Bebauungsplan Nr..882 -.Östlich Emil-Sulzbach-Straße.- hier: Satzungsbeschluss - §.10 (1) BauGB

S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 01.08.2011, M 139 Betreff: Bebauungsplan Nr. 882 - Östlich Emil-Sulzbach-Straße - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2011, § 9350 (M 260) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_Bebauungsplan (ca. 2,5 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 15 KB) Anlage 3_Begruendung (ca. 572 KB) Anlage _Vorlagentext_Seiten_1-3 (nicht öffentlich - ca. 371 KB) Anlage _Vorlagentext_Seiten_4-10 (nicht öffentlich - ca. 192 KB) Anlage _Vorlagentext_Seite_11 (nicht öffentlich - ca. 11 KB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.12.2010, M 260 Antrag vom 16.12.2011, OF 114/2 Anregung vom 06.02.2012, OA 135 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 03.08.2011 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 2 am 12.09.2011, TO I, TOP 28 Beschluss: a) Die Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.09.2011, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.09.2011, TO II, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 6. Sitzung des OBR 2 am 24.10.2011, TO I, TOP 13 Beschluss: Der Vorlage M 139 wird zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung) 4. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 31.10.2011, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 139 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten gegen LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) NPD und REP (= Annahme) 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.11.2011, TO II, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 139 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.11.2011, TO II, TOP 37 Beschluss: Der Vorlage M 139 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 844, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.11.2011 Aktenzeichen: 61 00