Begründung von Erbbaurechten an städtischen Grundstücken im Neubaugebiet Kalbach-Nord

S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 30.06.2006, M 124 Betreff: Begründung von Erbbaurechten an städtischen Grundstücken im Neubaugebiet Kalbach-Nord Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlage dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 153 KB) # Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 16.08.2019, V 1370 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 12 Versandpaket: 05.07.2006 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 12 am 01.09.2006, TO I, TOP 18 Beschluss: Der Vorlage M 124 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.09.2006, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 124 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX/E.L. (= Enthaltung) 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.09.2006, TO II, TOP 35 Beschluss: Der Vorlage M 124 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen REP und NPD (= Ablehnung); ÖkoLinX/E.L. (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 673, 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.09.2006 Aktenzeichen: 23 21