Ersatzneubau der Straßen-und Fußgängerbrücke über die Nidda im Zuge der Hausener Obergasse hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Dem Abbruch und Ersatzneubau der Brücke über die Nidda, BW012 im Zuge der Hausener Obergasse, sowie dem anschließenden Abbruch der Fußgängerbrücke über die Nidda, BW012a, wird nach Maßgabe der vorgelegten Planunterlagen zugestimmt.
- Die erforderlichen Mittel für die Baumaßnahme mit einem Investitionsbedarf in Höhe von 1.718 T€ werden bewilligt und freigegeben. Der Betrag wird auf die Summe begrenzt, die sich aus der Prüfung durch das Revisionsamt ergibt.
- Es dient zur Kenntnis, dass a) die Brücke Bestandteil des Brückenbauprogramms 2015 - 2019 ist (M 61 vom 24.04.2015) und aufgrund des schlechten Bauwerkszustandes höchste Priorität hat; b) für die Baumaßnahme Mittel in Höhe von 1.718 T€ in der Produktgruppe 16.03, Kontengruppe 60, 61 und 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen "Unterhaltung von Brücken", zur Verfügung stehen, c) für Planung und Bauvorbereitung bereits Mittel in Höhe von rd. 166 T€ verausgabt wurden; d) die Maßnahme über eine in der Produktgruppe 16.03 neu einzurichtende Projektdefinition abgewickelt wird; die bereits verausgabten Mittel sind entsprechend zuzuordnen; e) die Finanzierung der Jahresfolgekosten in Höhe von rd. 43 T€ sichergestellt ist; f) die von der Baumaßnahme betroffenen Bauwerke zum 31.05.2019 einen Restbuchwert von 7.643,00 € aufweisen, der infolge des Abgangs des alten Anlagevermögens eine einmalige Sonderabschreibung in Höhe des Restbuchwertes verursacht.
- Der Fällung von zwei betroffenen Bäumen im Bereich des westlichen Widerlagers wird zugestimmt. Es handelt sich um zwei unkatalogisierte Bäume in der Zuständigkeit der Stadtentwässerung. Die Wiederbegrünung des Baubereichs erfolgt nach Fertigstellung der Brücke in Abstimmung mit der SEF.
Beratungsverlauf 5 Sitzungen
41
41. Sitzung Ortsbeirat 7
TO I
Einstimmige Annahme
41
41. Sitzung Ausschuss für Umwelt und Sport
TO I
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKEN, und BFF; FDP (= Votum im Verkehrsausschuss)
Annahme:
FDP
Alle:
CDU SPD GRÜNE AfD LINKEN BFF
42
42. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO I
Einstimmige Annahme
47
47. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
Einstimmige Annahme
48
48. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKEN, FDP, BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen FRAKTION (= Annahme im Rahmen OA 608)
Annahme:
FRAKTION
Alle:
CDU SPD GRÜNE AfD LINKEN FDP BFF FRANKFURTER ÖkoLinX-ARL