Bebauungsplan Nr. 799 - Honsellstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 13.05.2011, M 100 Betreff: Bebauungsplan Nr. 799 - Honsellstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 10.12.2009, § 7327 (M 217) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan (ca. 3,1 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 14 KB) Anlage 3_Begruendung (ca. 415 KB) Anlage 4_Unterschriftenlisten_S_001-100 (ca. 6,2 MB) Anlage 4_Unterschriftenlisten_S_101-200 (ca. 7 MB) Anlage 4_Unterschriftenlisten_S_201-300 (ca. 7 MB) Anlage 4_Unterschriftenlisten_S_301-372 (ca. 5 MB) Anlage 5_Verpflichtungserklaerung (ca. 3,9 MB) Anlage _Vorlagentext_Seiten_2_und_3 (nicht öffentlich - ca. 88 KB) Anlage _Vorlagentext_Seiten_4-74 (nicht öffentlich - ca. 2,5 MB) Anlage _Vorlagentext_Seiten_75-76 (nicht öffentlich - ca. 18 KB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 30.10.2009, M 217 Vortrag des Magistrats vom 03.03.2017, M 54 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 4, 5 Versandpaket: 18.05.2011 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 5 am 27.05.2011, TO I, TOP 56 Beschluss: Die Vorlage M 100 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FAG und LINKE. gegen CDU, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) 2. Sitzung des OBR 4 am 31.05.2011, TO II, TOP 4 Beschluss: Der Vorlage M 100 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 06.06.2011, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 07.06.2011, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage M 100 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.06.2011, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlage M 100 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Der Vorlage M 100 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE, FDP und Bunte gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Zurückstellung) zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Bunte (= Ablehnung) 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2011, TO II, TOP 53 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlage M 100 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Der Vorlage M 100 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE, FDP und Bunte gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Zurückstellung) zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Bunte (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 372, 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2011 Aktenzeichen: 61 00