In Wien wird derzeit eine „Schulstraße“ getestet. Dazu wird eine Straße vor einer Schule eine halbe Stunde um den morgen

S A C H S T A N D : Frage vom 01.11.2018, F 1503 In Wien wird derzeit eine "Schulstraße" getestet. Dazu wird eine Straße vor einer Schule eine halbe Stunde um den morgendlichen Unterrichtsbeginn herum für den Kraftverkehr gesperrt. Ziel ist es, auf die Problematik der "Elterntaxen" aufmerksam zu machen und deren Zahl zu minimieren, um dadurch unter anderem die Sicherheit der Schüler*innen zu erhöhen. Weniger "Elterntaxen" vor den Schulen und dadurch mehr Schüler*innen, die zu Fuß, per Rad oder mit dem öffentlichen Nahverkehr zur Schule kommen, wären auch für Frankfurt wünschenswert. Ich frage den Magistrat: Welche Straße vor einer Schule wäre für ein solches Pilotprojekt in Frankfurt geeignet? Antwort des Magistrats: Für den Bereich der Ebelfeldschule liegen der Städtischen Verkehrspolizei zahlreiche Beschwerden über Elterntaxen vor, so dass sich die Straße Praunheimer Hohl für ein Pilotprojekt anbieten würde. Aus den Erfahrungen mit Verkehrsverstößen im Bereich von Schulen lässt sich jedoch ableiten, dass ein Verkehrsverbot ohne Kontrollen nicht den gewünschten Effekt hat und die Städtische Verkehrspolizei ist personell nicht in der Lage ein solches Pilotprojekt über einen Zeitraum zu begleiten, der geeignet wäre auch ohne Anwesenheit von Überwachungskräften Wirkung zu entfalten. Kontrollen wären allenfalls an wenigen Tagen darstellbar. Voraussetzung für ein solches Projekt wäre, dass die Stadtverordnetenversammlung die dafür benötigten Mittel bereitstellt. Antragstellende Person(en): Stadtv. Dimitrios Bakakis Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 29.01.2019, OF 1159/5 Anregung an den Magistrat vom 22.03.2019, OM 4425