Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Produktbereich: 18 Soziales, Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Vorlagentyp: E GRÜNE SPD FDP Volt

Antrag

Es wird ein Kooperationsprojekt mit den Sozialträgern und den örtlichen Energieversorgern gestartet, das kostenlose Energiesparberatungen mit der Möglichkeit zum kostenlosen Gerätetausch verbindet, wenn die Berater:innen dies empfehlen. Dafür werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 25.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 25.000 Euro zusätzlich eingestellt. Zielgruppe sind Personen aus den Rechtskreisen SGB II, SGB XII und AsylbLG, Wohngeld (WOGG), sowie Haushalte, die im Besitz eines Mietberechtigungsscheins für den Förderweg 2 sind. Das Projekt erstreckt sich auch auf Inhaber:innen des Frankfurt Passes. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 28
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage E 76 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG