Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Industriestraßenprogramm voranbringen
Vorlagentyp: E GRÜNE SPD FDP Volt
Antrag
Für die Projektförderung zur Sanierung von Industriestraßen werden im Haushaltsplan 2023 für das Haushaltsjahr 2023 einmalig zusätzliche Mittel in Höhe von 500.000 € eingestellt. Der Betrag wird dem Haushalt zugesetzt.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
19
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 20
Der Vorlage E 50 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG Linke
Sitzung
19
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 15
Der Vorlage E 50 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU AFD BFF-BIG