Industriestraßenprogramm voranbringen
Vorlagentyp: B
Bericht
Vordringlich und für eine Verfahrensbeschleunigung weiterhin maßgeblich ist eine Erweiterung der Bearbeitungskapazitäten im Amt für Straßenbau und Erschließung im Bereich Planung/Straßenentwurf. Daher wird zusätzlich zur bereits dauerhaft laufenden Ausschreibung "Initiativbewerbung Bauwesen" weiteres Personal mithilfe einer Dauerausschreibung unbefristeter Stellen für die Bereiche Straßenentwurf und Straßenbau gesucht. Im Sinne des erwünschten Fortgangs der Industriestraßenprogrammpakete strebt der Magistrat zeitnahe Stellenbesetzungen aus dem Kreis geeigneter Bewerber:innen an.
Beratungsverlauf 18 Sitzungen
Sitzung
41
OBR 11
TO II, TOP 18
Die Vorlage B 290 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
Grüne Linke
Ablehnung:
SPD Cdu Und Fraktionslos
Sitzung
41
OBR 6
TO I, TOP 67
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Fdp Und Fraktionslos
Ablehnung:
Linke
Sitzung
41
OBR 1
TO I, TOP 99
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Sitzung
41
OBR 10
TO II, TOP 52
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
40
OBR 7
TO I, TOP 35
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Bff Und Fraktionslos
Ablehnung:
CDU
Sitzung
41
OBR 9
TO II, TOP 22
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Bff Und Fraktionslos
Ablehnung:
CDU Linke
Sitzung
40
OBR 8
TO I, TOP 49
a) Die Vorlage B 290 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Zustimmung:
CDU SPD FDP Freie Wähler
Ablehnung:
Grüne
Sitzung
41
OBR 15
TO I, TOP 37
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR 5
TO I, TOP 100
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD BFF FDP
Ablehnung:
Linke
Sitzung
41
OBR 14
TO I, TOP 30
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
42
OBR 2
TO I, TOP 62
Dem Antrag, sich mit der Vorlage B 290 nicht zu befassen, wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR 16
TO I, TOP 25
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR 4
TO II, TOP 43
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD VOLT DFFM Ökolinx-Arl Und Fraktionslos
Ablehnung:
CDU Linke
Sitzung
41
OBR 13
TO I, TOP 28
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR 3
TO I, TOP 59
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Linke
Sitzung
41
OBR 12
TO I, TOP 37
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 21
nicht auf TO Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU BFF-BIG ÖkoLinX-ELF
Sitzung
39
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 26
nicht auf TO Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP AFD VOLT
Ablehnung:
CDU BFF-BIG ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei