Industriestraßenprogramm voranbringen
Vorlagentyp: B
Bericht
Grundsätzlich begrüßt der Magistrat eine Aufstockung der Investitionsmittel zur Sanierung der Industriestraßen. Vordringlich - und für eine Verfahrensbeschleunigung maßgeblicher - ist jedoch weiterhin eine Erhöhung der personellen Kapazitäten im Bereich Planung/Straßenentwurf. Die bisher für vier Jahre geplante Projektstelle "Industriestraßen" konnte leider nicht besetzt werden, weswegen zusätzlich zur bereits dauerhaft laufenden Ausschreibung "Initiativbewerbung Bauwesen" eine neue Dauerausschreibung "EG 12-Planung und Bauleitung" veröffentlicht wurde. Der Magistrat erhofft sich dadurch zeitnah den erwünschten Vorgang im Industriestraßenprogramm "Paket 2".
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
32
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 10
nicht auf TO Die Vorlage B 441 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
CDU
Sitzung
32
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 26
nicht auf TO Die Vorlage B 441 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
CDU AFD
Sitzung
36
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 441 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION