Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielanlagen
Vorlagentyp: E GRÜNE SPD FDP Volt
Antrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Mittel, die im investiven Bereich für "Neubau und Wiederherstellung von Spielanlagen" zur Verfügung stehen, werden um insgesamt 850.000,- Euro erhöht. Neben dem Neubau bzw. der Wiederherstellung von Spielanlagen sollen auch Haushaltsansätze für den Bau von Skater/Pumptrackanlagen und Fitnessanlagen aus dem Haushaltsansatz finanziert werden. Der Betrag wird dem Haushalt zugesetzt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
8
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 18
Der Vorlage E 110 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
AFD BFF-BIG Linke