Bessere Spielplätze für unsere Stadt

Begründung

Stadt Vorgang: OM 4805/19 OBR 6; ST 1867/19 Der Ortsbeirat nimmt die B 173 als Zwischenbericht an. Gleichzeitig wird der Magistrat aufgefordert, mitzuteilen, in welchem Umfang die rückständigen Sanierungen der Spielplätze im Ortsbezirk 6 gemäß der Stellungnahme vom 16.09.2019, ST 1867 aufgearbeitet sind. Ferner wird um Mitteilung gebeten, wie viel Mittel aus der Übertragung aus 2022 (Investive Mittel, Seite 3) im Ortbezirk 6 eingesetzt werden.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.06.2023, OF 789/6 Betreff: Bessere Spielplätze für unsere Stadt Vorgang: OM 4805/19 OBR 6; ST 1867/19 Der Ortsbeirat nimmt die B 173 als Zwischenbericht an. Gleichzeitig wird der Magistrat aufgefordert, mitzuteilen, in welchem Umfang die rückständigen Sanierungen der Spielplätze im Ortsbezirk 6 gemäß der Stellungnahme vom 16.09.2019, ST 1867 aufgearbeitet sind. Ferner wird um Mitteilung gebeten, wie viel Mittel aus der Übertragung aus 2022 (Investive Mittel, Seite 3) im Ortbezirk 6 eingesetzt werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.04.2023, B 173 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4805 Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2019, ST 1867 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 04.07.2023, TO I, TOP 8 Beschluss: Auskunftsersuchen V 702 2023 1. Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 789/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Einstimmige Annahme

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

22

22. Sitzung OBR 6

TO I

✓ Angenommen

zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Annahme:

SPD

Alle:

CDU GRÜNE LINKE. FDP BFF fraktionslos

22