Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Budgeterhöhungen für den Bau und die Instandhaltung von Spielplätzen verstetigen
Vorlagentyp: EA
Antrag
Die durch die Etatanträge E 109 und E 110 für das Haushaltsjahr 2022 einmalig um 1.188.000 Euro erhöhten Mittel für den Neubau und die Instandhaltung von Spielplätzen werden auch in den Haushalt 2023 zusätzlich eingestellt und in den Folgejahren verstetigt.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
19
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 61
Der Vorlage EA 61 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für das Haushaltsjahr 2023 insgesamt zusätzlich 338.000 € in der Produktgruppe 22.09 (Grün- und Freiflächen), Kontengruppen 60, 61, 67-69, für Instandhaltung und Pflege der Spiel- und Freizeitanlagen in den Haushalt eingestellt werden.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF BFF-BIG AFD