Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielplätze
Vorlagentyp: E GRÜNE SPD FDP Volt
Antrag
Um die regelmäßig anfallenden Instandsetzungs- und Pflegemaßnahmen auf Spielplätzen ausführen zu können, werden die derzeit vorhandenen Mittel um 600.000,- Euro zur Schaffung von drei Gärtner*innenstellen (Entgeltgruppe TVÖD 6, 56.000 Euro p.a pro Person), aufgestockt. Der Betrag wird dem Haushalt zugesetzt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
8
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 16
Der Vorlage E 108 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
CDU BFF-BIG Linke