Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Barrierefreier Spielplatz
Vorlagentyp: EA
Antrag
Der Spielplatz auf dem Kurfürstenplatz wird mit zusätzlichen Spielgeräten, Sitzmöglichkeiten, Maßnahmen zur barrierefreien Nutzung und zusätzlicher Verschattung aufgerüstet und, falls nötig, räumlich erweitert. Hierfür sind im Etat 50.000 Euro vorzusehen.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
19
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 98
Der Vorlage EA 184 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für das Haushaltsjahr 2023 insgesamt zusätzlich 338.000 € in der Produktgruppe 22.09 (Grün- und Freiflächen), Kontengruppen 60, 61, 67-69, für Instandhaltung und Pflege der Spiel- und Freizeitanlagen in den Haushalt eingestellt werden.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
CDU BFF-BIG Linke AFD ÖkoLinX-ELF