Tätigkeitsbericht 2023 des Seniorenbeirats
Vorlagentyp: B
Inhalt
S A C H S T A N D : Bericht des
Magistrats vom 08.03.2024, B 92 Betreff: Tätigkeitsbericht 2023 des
Seniorenbeirats Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 31.08.2017, § 1693 (M 124)
- B 141/23 - Tätigkeitsbericht
2023 Drei Schwerpunkte haben den
Seniorenbeirat 2023 beschäftigt: Unser 50-jähriges Jubiläum, die
Digitalisierung mit der Einrichtung der Frankfurter Plattform 55+ und die
Veränderung der Hessischen Gemeindeordnung. Eine Rückschau auf 50 Jahre Seniorenbeiratsarbeit in
Frankfurt am Main konnten wir anlässlich unseres 50-jährigen Jubiläums halten.
Höhepunkte des Jubiläumsjahres waren der Fachtag und die Dampferfahrt. Der von einer großen Zahl von Seniorenbeiräten aus
ganz Hessen und anderen Fachleuten besuchte Fachtag startete mit hochkarätigen
Vorträgen. Nach einem netzwerkbildenden gemeinsamen Mittagessen ging es am
Nachmittag in die einzelnen Arbeitsgruppen. Jeder hatte die Möglichkeit zwei
der Arbeitsgruppen zu besuchen. Eine Arbeitsgruppe tauschte sich über die
Verfasstheit der verschiedenen Seniorenbeiräte in Hessen aus. Von eingetragenen
Vereinen bis zu politischen Gremien gibt es in Hessen unter der Überschrift
Seniorenbeiräte die unterschiedlichsten Organisationsformen. Vor allem die
Bestimmung der einzelnen Mitglieder der Seniorenbeiräte geschieht von Zurufen
auf einer Gemeindeversammlung bis hin zu geordneten Briefwahlen und wie in
Frankfurt am Main durch die Bestimmung in den Ortsbeiräten. Der Frankfurter
Seniorenbeirat hat sich deswegen zusammen mit der Landesseniorenvertretung
Hessen e.V. dafür stark gemacht, dass die HGO dahingehend geändert werden
sollte, dass die Bildung von Seniorenbeiräten und deren Arbeit in allen
Gemeinden möglich gemacht werden muss. Ein Highlight war der gesellschaftliche Teil unseres
Jubiläums mit zwei Dampferfahrten, an denen viele Senior:innen aus den
verschiedensten Stadtteilen teilnahmen. Bei wunderschönem Wetter und einer
unterhaltsamen Erläuterung der Silhouette Frankfurts am Main durch Stadtrat
Christian Setzepfand konnten sich die Teilnehmenden an den verschiedensten
Ständen von Polizei, Altenpflegeinrichtungen, der Volkshochschule, etc. über
die in Frankfurt am Main angebotenen Unterstützungsmöglichkeiten für
Senior:innen informieren. Das leibliche Wohl und viele Gespräche mit neuen
Bekanntschaften kamen dabei auch nicht zu kurz. Die Resonanz auf diese
Veranstaltung war außerordentlich positiv. Durchgehend beschäftigte uns das Thema
Digitalisierung. Im Juni fand ein Digitaltag statt, an dem die Frankfurter
Plattform 55+ gestartet wurde. Diese Plattform bietet Frankfurter:innen die
Möglichkeit, sich über Veranstaltungen für Senior:innen von inzwischen über 80
Kooperationspartnern zu informieren. Die Initiative für diese Plattform kam vom
Seniorenbeirat und wurde durch die VHS und einem Arbeitsgremium, dem der
Seniorenbeirat angehörte, unter der Schirmherrschaft und Finanzierung der
Bildungsdezernentin Sylvia Weber realisiert. Die Plattform wird ständig
weiterentwickelt. Der Bekanntheitsgrad dieses digitalen Mediums könnte noch
größer sein, damit die Möglichkeiten dieser Plattform noch breiter von
Bürger:innen genutzt werden kann. Außer dieser positiven Facette der Digitalisierung
beschäftigte den Seniorenbeirat das Problem von Menschen, die nicht
selbstverständlich mit dem Internet umgehen können. Dazu wurden viele mögliche
Lösungen angedacht. In unserer Dezembersitzung hat uns die
Digitalisierungs-Dezernentin Eileen O ́Sullivan zu diesem Thema ausführlich
Auskunft gegeben. Angeregt wurde u.a., dass ehrenamtliche Digitallotsen die
Räume in den Bürgerämtern nutzen können, um Digitalsprechstunden für Menschen,
die Hilfe benötigen, anzubieten. Hier könnten digital affine Menschen
ehrenamtlich Senior:innen beraten, wie sie beispielsweise eine Theaterkarte
bestellen, einen Termin bei den Bürgerbüros erhalten oder den KNUT der VGF
nutzen können. Auch alle anderen möglichen Schulungsmöglichkeiten für den
Umgang mit dem Computer sollten gefördert werden. Zum Pilotprojekt "Digitalisierung für Senior:innen"
gründete das Gremium eine Arbeitsgruppe. Die Arbeitsgruppe traf sich in
regelmäßigen Abständen mit den Mitarbeiter:innen der Leitstelle Älterwerden.
Die Mitwirkenden sahen sich in ihren Stadtteilen um, um bereits bestehende
Schulungen und geeignete Räumlichkeiten zu ermitteln. Für das Projekt suchte
der Senioren-beirat verlässliche Kooperationspartner, die die Entwicklung des
Engagements unterstützen und über die notwendigen Rahmenbedingungen und die
Ausstattung für digitale Schulungen verfügen, wie geeignete Räume, Computer,
Laptops, WLAN etc. Eine Aufstellung von Schulungsangeboten in Frankfurt am Main
wurde der Arbeitsgruppe als Ansprechpartner bereits bestehender Angebote vom
Jugend- und Sozialamt zur Verfügung gestellt. Eng zusammengearbeitet hat der Seniorenbeirat
Frankfurt am Main auch mit der Landesseniorenvertretung Hessen e.V. Eine
Resolution zur Änderung der HGO wurde mitformuliert und der neuen
Landesregierung übergeben. Die 1. Sitzung des Seniorenbeirats fand am
08.02.2023 unter Teilnahme der Referentin der Dezernentin aus dem
Dezernatsbüro VIII und der Leiterin und den Mitarbeiter:innen aus dem Rathaus
für Senioren statt. Mitarbeiter:innen aus dem Rathaus für Senioren,
zuständig für den Bereich der zentralen Heimplatz-vermittlung/Soziale Hilfe für
Heimbewohner, berichteten ausführlich zum Thema "Rund um das Pflegeheim".
Für die Jubiläumsfeier des Seniorenbeirats wurde ein
Fachtag im Konferenzzentrum des Jugend- und Sozialamts geplant. Hier sollten
Gastredner, sowie Träger, Sozialbezirksvorsteher und Seniorenvertretungen der
LSVH e.V. eingeladen werden. Des Weiteren wurde eine Podiumsdiskussion
geplant. Im zweiten Teil der Jubiläumsfeier sollte eine
Schifffahrt auf dem Main, im Rahmen der Aktionswochen Älterwerden in Frankfurt
am Main, organisiert werden. Folgende Informationen kamen aus dem Vorstand:
Die zunehmende
Digitalisierung in allen Bereichen löste eine steigende Nachfrage nach WLAN
Angeboten in Pflegeeinrichtungen und Seniorenwohnanlagen aus. Frau Dr. Sterzel und Herr Zandee nahmen an einem Test
von Virtual Reality Brillen teil. Dieser fand im Rahmen einer Bachelorarbeit an
der Frankfurt University of Applied Siences statt. Die Entwicklung einer Plattform für seniorenrelevante
Veranstaltungen, Kurse und Treffpunkte in Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat
und der VHS stand kurz vor dem Abschluss. Der Magistrat wurde aufgefordert, die Missstände und
Gefährdungen insbesondere von Fußgänger:innen durch falsch abgestellte
E-Scooter im gesamten Stadtgebiet zu beseitigen. Die 2. Sitzung des Seniorenbeirats fand am
24.05.2023 unter Teilnahme der Referentin der Dezernentin aus dem
Dezernatsbüro VIII und der Leiterin und den Mitarbeiter:innen aus dem Rathaus
für Senioren statt. Das Programm zum exklusiven Fachtag des
Seniorenbeirats Frankfurt am Main, der im Rahmen des 50-jährigen Jubiläums
stattfinden soll, wurde vorgestellt. Der Seniorenbeirat sollte die Gelegenheit
bekommen, sich mit Seniorenvertretungen aus ganz Hessen und verschiedenen
Trägervertretern aus dem Bereich der Altenhilfe auszutauschen und zu vernetzen.
Hochkarätige Vorträge renommierter Referenten und spannende Workshops werden
den Fachtag abrunden. Eingeladen war Frau Susanne Hippauf, die für die
Aufklärung und Sensibilisierung von Straftaten zum Nachteil älterer Menschen im
Polizeipräsidium Frankfurt am Main, in der Abteilung Prävention, im Bereich der
Seniorenprävention zuständig ist. Zusammen mit dem Präventionsrat werden in den
Stadtteilen Sicherheitsbeauftragte für Seniorinnen und Senioren ausgebildet,
die zusätzlich die Arbeit der Seniorenprävention unterstützen. Ein weiterer Gast war Herr Schneider, der im
Polizeipräsidium Frankfurt am Main in der Abteilung Verkehrserziehung und
Verkehrsaufklärung, tätig ist. Die Verkehrspräventionsaktion "MAX" wurde
entwickelt, um erfahreneren, älteren Verkehrsteilnehmer:innen zu vermitteln,
wie MAXimale Mobilität bei größtmöglicher Verkehrssicherheit verantwortungsvoll
zu erreichen ist.
Folgende Mitteilungen kamen
aus dem Vorstand: In
Zusammenarbeit mit vielen Anbietenden aus Frankfurt am Main wurde die
Internetplattform "Frankfurter Plattform 55+" geschaffen, die möglichst viele
Bildungs- und Beratungsangebote der Stadt transparent und anschaulich für
Senior:innen bereitstellen soll. Zur Umsetzung der, im Koalitionsvertrag 2021-2026
vereinbarten, Leitlinien zur Umsetzung der Bürger:innenbeteiligung, hatte das
Dezernat V eine Stabsstelle gegründet. Die Arbeitsgruppe der Stabsstelle setzte
sich aus Politik/Verwaltung und der Zivilgesellschaft zusammen. Für den
Seniorenbeirat war Frau Dr. Sterzel in der Gruppe vertreten. Des Weiteren fand ein sehr konstruktiver Austausch
mit Vertreter:innen der Landessenioren-vertretung Hessen e.V. in Wiesbaden
statt. Thematisiert wurden die unterschiedlichen Strukturen der
Seniorenvertretungen in Hessen. Der Seniorenbeirat Frankfurt am Main hatte das
Projekt "Digitalisierung" gestartet. Ziel war, die digitale Souveränität zu
stärken und die Bedarfe von älteren Menschen in den Blickpunkt der
Öffentlichkeit zu rücken. Unter dem Aufruf "Selbstbestimmung und Autonomie
stärken durch digitale Kompetenzen" bat die Arbeitsgruppe die
Sozialbezirksvorsteher:innen um Unterstützung zur Umsetzung des Projektes. Es
sollte eine Aufnahme aller in den Frankfurter Stadtteilen vorhandenen
Begegnungsstätten und deren digitalen Angeboten erfolgen, die anhand eines
Fragebogens ausgewertet wurden. Die 3. Sitzung des
Seniorenbeirats fand am 23.08.2023 unter Teilnahme der Referentin der
Dezernentin aus dem Dezernatsbüro VIII, der Leiterin und den Mitarbeiter:innen
aus dem Rathaus für Senioren und den Mitarbeiter:innen der Volkshochschule
Frankfurt am Main im Palmengarten statt. Der Seniorenbeirat der Stadt
Frankfurt am Main hatte sich bereits unter "Netzwerk" auf der Plattform
55+ registriert. Es wurde angeregt, dass der auf der Internetseite
veröffentliche Link zu den Sozialbezirks-vorsteher:innen ebenfalls auf der
Frankfurter Plattform 55+ hinterlegt werden sollte, da hier ein großes
Beratungspotenzial vorhanden ist. Damit Senior:innen, die analog und nicht digital
unterwegs sind, auf die Plattform aufmerksam werden, verteilte die
Volkshochschule Postkarten mit den nötigen Informationen. Folgende Informationen kamen aus dem
Vorstand: Der
Fachtag anlässlich des 50-jährigen Jubiläums wurde mit einem Grußwort der
Dezernentin für Soziales und Gesundheit, Frau Elke Voitl, eröffnet. Es folgten
Grußworte der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V.
(BAGSO), der Landesseniorenvertretung Hessen e.V. und der Vorsitzenden des
Seniorenbeirats, Frau Dr. Sterzel. Prof. Dr. med. Johannes Pantel, Leiter Arbeitsbereich
Altersmedizin Institut für Allgemeinmedizin Johann Wolfgang-Goethe-Universität,
referierte zum Thema: Drohender Generationenkonflikt und Altersdiskriminierung
- Was tun, damit die Solidarität nicht auf der Strecke bleibt? Prof. Dr. Frank Schulz-Nieswandt, Professor für
Sozialpolitik und Methoden der qualitativen Sozialforschung im Institut für
Soziologie und Sozialpsychologie (ISS) ist Geschäftsführender Direktor des
Seminars für Genossenschaften an der Universität zu Köln. Er befasste sich mit
dem Thema: Das Altern der Zukunft: eine skeptische Vision zwischen Sozialraum,
Teilhabe und Einsamkeit. Anschließend folgte der Auftakt zur 1. Workshoprunde
und danach folgte die 2. Workshoprunde. Die Anwesenden konnten an 2 Workshops
teilnehmen. Die Workshopthemen waren: Altersbilder-Altersdiskriminierung Barbara Kahler / BAGSO -
Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V. Robotik im Alter? Lernen Sie die Robbe Paro und
andere Robotik kennen. (Arbeitstitel) Prof. Dr. Barbara Klein / Frankfurt University of
Applied Sciences.
Seniorenbeteiligungen in
Hessen Dr. Renate
Sterzel / Seniorenbeirat Frankfurt am Main und Franz-Josef Eichhorn /
Landesseniorenvertretung Hessen e.V. Die im Dunkeln sieht man nicht - Identifikation
und Erreichbarkeit von Zielgruppen Dr. Ludger Klein / Institut für Sozialarbeit und
Sozialpädagogik e. V. Einsamkeit und Sozialraum im Alter - personales
Selbst-Sein im sozialen Miteinander: Eine Grundrechts(an)frage an die soziale
Wirklichkeit! Prof. Dr.
Frank Schulz-Nieswandt / Universität zu Köln. Beendet wurde der Fachtag mit der Präsentation der
Ergebnisse. Der 2. Teil der Jubiläumsfeier war
die geplante Schifffahrt auf dem Main. Hier wurden Senior:innen aus Frankfurt
am Main zu einer Schifffahrt mit interessanten Infoständen eingeladen. An den
zahlreichen Infoständen zu Themen rund ums Älterwerden in Frankfurt am Main
hatten die Teilnehmenden die Möglichkeit, mit verschiedenen Institutionen und
Trägern, sowie dem Seniorenbeirat ins Gespräch zu kommen. Der Seniorenbeirat
war hier mit einem eigenen Stand vertreten. Die aktuelle Bestandsaufnahme aller in den
Frankfurter Stadtteilen vorhandenen Begegnungs-stätten und deren digitalen
Angeboten, die anhand eines Fragebogens von den Sozialbezirks-vorsteher:innen
ausgefüllt und ausgewertet wurden, zeigte, welche Begegnungsstätten in der
bereits bestehenden Auflistung nach Stadtteilen noch fehlten und wo schon
digitale Schulungs-angebote für Senior:innen angeboten wurden. Die Auswertung
sollte in die Publikation "Begegnungsstätten für ältere Menschen in Frankfurt
am Main" eingepflegt werden. Frau Dr. Hilke Steinecke, wissenschaftliche
Mitarbeiterin und "Schmetterlingsbeauftragte" im Palmengarten, berichtete über
die Geschichte des Palmengartens. Frau Dr. Steinecke lud das Gremium zu einer
Schmetterlingsführung ein. Die Kommunale Ausländer:innenvertretung hatte ein
stellvertretendes Mitglied benannt. Herr Nazim Alemdar wurde bereits durch den
Magistrat berufen. Die 4. Sitzung des Seniorenbeirats fand am
13.12.2024 unter Teilnahme der Dezernentin aus dem Dezernat V und der
Geschäftsführerin der Frankfurter Stiftung für Gehörlose und Schwerhörige
statt. Die Dezernentin berichtete über die
fortschreitende Digitalisierung im gesamten Stadtgebiet. Der Seniorenbeirat gab zu bedenken, dass durch die
zunehmende Digitalisierung viele ältere Menschen in der Alltagsbewältigung z.B.
bei Onlineterminvereinbarungen und Bankgeschäften eingeschränkt und von der
gesellschaftlichen Teilhabe ausgeschlossen werden. Es wurde angeregt,
ehrenamtliche Digitallotsen auch in den Bürgerämtern zu etablieren. Ein Antrag
zur Verbesserung der Digitalkompetenz von Senior:innen wurde nochmals vertagt.
Frau Blochius, Geschäftsführerin der
Frankfurter Stiftung für Gehörlose und Schwerhörige, machte auf die
Erlebnisausstellung "Hallo Freiheit! Zusammen über Barrieren", die sich im
alten Museum der Stiftung befindet, aufmerksam. Die Ausstellung dient nicht nur
der Informationsvermittlung, sondern sie bietet auch Möglichkeiten der
Auseinandersetzung mit dem eigenen und dem gesellschaftlichen Bild von
Beeinträchtigung und Behinderung. Dadurch werden weitere Chancen für ein
inklusives Miteinander eröffnet. Weiterbildungsangebote für Pflegekräfte zur
individuelleren Versorgung von Hörgeschädigten werden gefordert. Folgende Informationen kamen aus dem Vorstand: Als Delegierte des Seniorenbeirats der Stadt
Frankfurt am Main nahmen Frau Achenbach und Herr Zandee an der Regionaltagung
der Landesseniorenvertretung Hessen e.V. teil. Dort wurde über einen Antrag der
SPD diskutiert, der die Aufnahme der kommunalen Seniorenbeiräte in die HGO
vorschlägt. Der Vorstand der LSVH e.V. bildete hierfür die Arbeitsgruppe
"HGO". Die Arbeitsgruppe erarbeitete kurzfristig die weitere
Vorgehensweise zur Änderung der HGO und fordert die Festlegung auf, ein "Gesetz
zur Erleichterung der Bürgerbeteiligung auf Gemeindeebene". Dies kann nur durch
eine gesetzliche Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) geschehen.
Als Delegierte des Seniorenbeirats der Stadt
Frankfurt am Main nahmen Frau Dr. Sterzel, Frau Achenbach und Herr Zandee an
der Mitgliederversammlung der Landesseniorenvertretung Hessen e.V. teil.
Anträge und Anregungen Antrag "Frankfurter Schule des
Älterwerdens" Die
Dezernentin wurde gebeten, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die den Vorschlag
zur Einrichtung einer "Schule des Älterwerdens" in Frankfurt am Main bewertet
bzw. Ideen zur Umsetzung entwickelt. Zum Antrag "Einrichtung einer Senioren-Lounge in
einer Stadtbibliothek" lag vom Dezernat XI eine Stellungnahme vor. Bericht über die Fachtagung der Hessischen
Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung e.V. "Gesund altern in der
Kommune-Vielfalt und Teilhabe ermöglichen durch Vernetzung". Bericht über den 1. Frankfurter Männer-Schuppen und
dem Fachtag zum Europäischen Filmfestival der Generationen.
Weitere
Aktivitäten:
· Regelmäßige Teilnahme an den Sitzungen der
jeweiligen Ortsbeiräte · Teilnahme an den Redaktionssitzungen der
Senioren Zeitschrift · Teilnahme an den Ausschusssitzungen der
Stadtverordnetenversammlung
· Mitarbeit als Jurymitglied bei der
Verleihung für den Preis "Aktive Nachbarschaft" · Teilnahme
an den Mitgliederversammlungen und Regionaltagungen der
Landesseniorenvertretung Hessen e.V. ·
Zusammenarbeit mit der Kommunalen Ausländer:innenvertretung ·
Teilnahme an den Fahrgastbeiratssitzungen · Frau Dr.
Sterzel und Herr Zandee nahmen an einem Gespräch mit der
Bundesfamilienministerin Lisa Paus über Einsamkeit teil. ·
Aktive Teilnahme am Leitlinienprozess für Öffentlichkeitsbeteiligung
· Teilnahme an den Sitzungen für die
Entwicklung der Frankfurter Plattform 55+ in der VHS. Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 09.06.2017, M 124
Bericht des
Magistrats vom 20.03.2023, B 141
Bericht des
Magistrats vom 07.03.2025, B 107
Zuständige Ausschüsse:
Ausschuss für
Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7,
8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 13.03.2024 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR
11 am 15.04.2024, TO II, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 4
am 16.04.2024, TO II, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 6
am 16.04.2024, TO I, TOP 44 Beschluss: Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 8
am 18.04.2024, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR
15 am 19.04.2024, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR
14 am 22.04.2024, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 2
am 22.04.2024, TO II, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR
16 am 23.04.2024, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 1
am 23.04.2024, TO I, TOP 60 Beschluss: Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 7
am 23.04.2024, TO II, TOP 3 Beschluss: Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR
10 am 23.04.2024, TO II, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR
13 am 23.04.2024, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 3
am 25.04.2024, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 9
am 25.04.2024, TO II, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
GRÜNE, CDU, SPD, Linke und fraktionslos gegen FDP
(= Zurückweisung) und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht)
29. Sitzung des OBR
12 am 26.04.2024, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 5
am 26.04.2024, TO I, TOP 58 Beschluss: Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 27. Sitzung des
Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 28.05.2024, TO I, TOP 12
Beschluss: nicht auf TO
Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis.
(Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung:
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD und Volt
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en):
§ 4737, 27. Sitzung
des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 28.05.2024 Aktenzeichen: 51