Verwendung der Stellplatzablösemittel 2014

Bericht des Magistrats vom 02.03.2015, B 85

Betreff: Verwendung der Stellplatzablösemittel 2014 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.05.2002, § 2999 - NR 592/02 GRÜNE, l. B 104/14 - Zugänge und Abgänge Die Situation der Rücklage aus Stellplatzablösemitteln stellt sich für das Jahr 2014 wie folgt dar: Rücklage Jahresbeginn 68.179.676,92 € Zugänge 2.556.400,00 € Abgänge - 14.065.734,15 € Rücklage Jahresende 56.670.342,77 € Verwendung der Mittel Innerhalb des Berichtszeitraumes sind für die jeweiligen Fördertatbestände folgende Summen verwendet worden: Investitionen Parken

1. 912.853,28 € Unterhaltung Parken 28.285,83 € Investitionen ÖPNV 10.553.977,44 € Investitionen Radverkehr 1.570.617,60 € Insgesamt 14.065.734,15 € Nach den einzelnen Förderbereichen klassifiziert, ergibt sich folgende prozentuale Verteilung: Investitionen in den ruhenden Verkehr wurden zum Beispiel für den Bau der Quartiersgarage Glauburgschule und den Stellplatzbau im Zusammenhang mit der verkehrlichen Erschließung Ostend geleistet. Die Zuschüsse für den ÖPNV machen auch 2014 wieder den größten Teil der Förderung aus. Unter anderem wurden - der barrierefreie Umbau von Stadtbahn-, Straßenbahn- und Bushaltestellen, - die Nachrüstung von Aufzügen an Stadtbahnhaltestellen und - der Neubau der Straßenbahnverbindung Stresemannallee bezuschusst. Rund 11,2 % der Mittel wurden für Maßnahmen zur Radverkehrsförderung verwendet. Folgende Maßnahmen wurden dabei u.a. berücksichtigt: - der Radwegebau im Zusammenhang mit der Straßenbahnanbindung Frankfurter Bogen und - der Bau der Fahrradroute


2. Eine detaillierte Auflistung aller Maßnahmen, die im Jahr 2014 aus Stellplatzablösemitteln (mit-)finanziert wurden, und deren aktueller Finanzierungsstatus, sind in der Anlage zusammengestellt. Der Rücklagenbestand ist vollständig durch Finanzierungszusagen gebunden. Er ist u.a. für - den Bau der Verlängerung der Stadtbahnanbindung ins Europaviertel, - den barrierefreien Ausbau weiterer Bushaltestellen (Umsetzung Etatantrag E 3/2013) und - den Bau von Radverkehrsanlagen vorgesehen. Anlage Massnahmenliste_2015 (ca. 12 KB) Vertraulichkeit: Nein