Verwendung der Stellplatzablösemittel 2015

Bericht des Magistrats vom 18.03.2016, B 80

Betreff: Verwendung der Stellplatzablösemittel 2015 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.05.2002, § 2999 - NR 592/02 GRÜNE, l. B 85/15 - Zugänge und Abgänge Rücklage Jahresbeginn 56.670.342,77 € Zugänge 3.092.000,00 € Abgänge - 4.028.876,77 € Rücklage Jahresende 55.733.466,00 € Verwendung der Mittel Investitionen Parken 0,00 € Unterhaltung Parken 19.659,68 € Investitionen ÖPNV 3.892.767,00 € Investitionen Radverkehr 116.450,09 € Insgesamt 4.028.876,77 € Prozentuale Verteilung auf die einzelnen Förderbereiche Im Jahr 2015 erfolgte für den ruhenden Verkehr lediglich eine Schlusszahlung für die Unterhaltung der Parkstreifen/Parkbuchten in der Dalbergstraße. Wie in den vorhergehenden Jahren ging der Großteil der Gelder an Maßnahmen des ÖPNV, wie - den barrierefreien Umbau von Stadtbahn-, Straßenbahn- und Bushaltestellen, - die Nachrüstung von Aufzügen an Stadtbahnhaltestellen und - das Projekt 'Staufreies Hessen'. Rund 2,9 % der Mittel wurden für Maßnahmen zur Radverkehrsförderung verwendet. Dabei wurden u.a. - der Radweg zwischen Harheim und Nieder-Erlenbach und - der Bau der Fahrradroute 8 berücksichtigt. Eine Auflistung der Maßnahmen, die im Jahr 2015 aus Stellplatzablösemitteln (mit-)finanziert wurden, und deren aktueller Finanzierungsstatus, sind der Anlage zu entnehmen. Der Rücklagenbestand ist überwiegend durch Finanzierungszusagen u. a. für - die Nachrüstung von Aufzügen an Stadtbahnhaltestellen, - den Bau der Verlängerung der Stadtbahnanbindung ins Europaviertel, - den barrierefreien Ausbau weiterer Bushaltestellen (Umsetzung Etatantrag E3/2013) und - den Bau von Radverkehrsanlagen gebunden. Anlage (ca. 9 KB) Vertraulichkeit: Nein