Regionaltangente-West muss die Siedlungen in Sossenheim erschließen!

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 18.09.2009, B 815 Betreff: Regionaltangente-West muss die Siedlungen in Sossenheim erschließen! Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 09.07.2009, § 6390 - NR 1465 CDU, OA 906 OBR 6 - Zwischenbericht: Die RTW Planungsgesellschaft schreibt gegenwärtig die ingenieurtechnische Planung der RTW-Trasse auf der Grundlage der bislang erarbeiteten Unterlagen (Planungsstand 2006) aus. In den Gremien der RTW Planungsgesellschaft sind zusätzlich zur aktuell ausgearbeiteten Trassenführung u.a. die unter a) und b) g genannten Varianten als zu prüfende Alternativen eingebracht worden. Die überschlägigen Baukosten und die Veränderung der erschlossenen Nachfragepotenziale sollen ermittelt werden. Für das Befahren des Streckenabschnitts Frankfurt-Höchst bis zu der zu planenden Verzweigung bei Sindlingen ist auch die betriebliche Durchführbarkeit zu überprüfen bzw. daraus eine Vorgabe für zusätzlich benötigte Infrastruktur abzuleiten. Aus den zu ermittelnden Differenzen der Kosten und des Nachfragepotenzials gegenüber dem Planungsstand 2006 kann die Veränderung des Nutzen-Kosten-Faktors abgeschätzt werden. Bei Vorlage der Ergebnisse zu den Prüfungsaufträgen wird der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung kurzfristig berichten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 19.05.2009, OA 906 Antrag vom 30.06.2009, NR 1465 Bericht des Magistrats vom 08.02.2010, B 69 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 23.09.2009 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 6 am 27.10.2009, TO I, TOP 40 Beschluss: Die Vorlage B 815 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.12.2009, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 815 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 7201, 36. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.12.2009 Aktenzeichen: 69 1