Kein neues Spielfeld für SpVgg 05 Oberrad
Vorlagentyp: B
Inhalt
S A C H S T A N D :
Bericht des Magistrats vom 10.12.2010, B
770 Betreff:
Kein neues Spielfeld für
SpVgg 05 Oberrad Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom
30.09.2010, § 8807 - NR 1988
CDU und GRÜNE, NR 1955 SPD, A 1156 FAG, l. B 276/10 - Zu 2. An dem im letzten Bericht des Magistrats B 276
dargelegten Sachverhalt hat sich keine Änderung ergeben. Zu 3. Ein Enteignungsverfahren kann erst eingeleitet
werden, wenn die planungsrechtlichen Voraussetzungen gegeben sind, d. h. erst
dann, wenn ein rechtsverbindlicher Bebauungsplan für diesen Bereich
vorliegt. Der Magistrat wird
gem. Beschluss der Stadtv.-Vers vom 30.09.2010, § 8807, für die
Erweiterungsfläche der Sportanlage Beckerwiese einen Bebauungsplan
aufstellen. Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Anfrage vom
09.02.2010, A 1156
Bericht des
Magistrats vom 03.05.2010, B 276
Antrag vom
18.08.2010, NR 1955
Antrag vom
02.09.2010, NR 1988
Zuständige Ausschüsse:
Ausschuss für
Planung, Bau und Wohnungsbau
Ausschuss für
Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 5 Zuständige
sonstige Gremien:
KAV
Versandpaket: 15.12.2010 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung
der KAV am 10.01.2011, TO II, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage B 770
dient zur Kenntnis. 49. Sitzung des OBR 5
am 14.01.2011, TO I, TOP 45 Beschluss: Die Vorlage B 770
dient zur Kenntnis.
Abstimmung: Einstimmige
Annahme 48. Sitzung des
Ausschusses für Umwelt und Sport am 10.02.2011, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO
Die Vorlage B 770
dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Abstimmung:
CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD (=
Kenntnis als Zwischenbericht) 48. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 14.02.2011, TO I, TOP
46 Beschluss: nicht auf TO
Die Vorlage B 770
dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Kenntnis)
Beschlussausfertigung(en): § 9431, 48. Sitzung
des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 14.02.2011 Aktenzeichen: 51 2