Neues Spielfeld für die SpVgg Oberrad 05 Bericht des Magistrats vom 03.05.2010, B 276

S A C H S T A N D : Anregung vom 20.08.2010, OA 1176 entstanden aus Vorlage: OF 1091/5 vom 30.07.2010 Betreff: Neues Spielfeld für die SpVgg Oberrad 05 Bericht des Magistrats vom 03.05.2010, B 276 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Bericht des Magistrats B 276 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. 2. Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, 2.1 inwieweit den Eigentümerinnen der Grundstücke Flur 38 Nr. 33, 34, 35 und 36 Grundstücke zum Tausch angeboten werden können 2.2 und inwieweit die zusätzlich angebotenen benachbarten 5.992 m2 zum weiteren Ausbau der Trainingsmöglichkeiten der SpVgg Oberrad 05 benötigt werden können. Begründung: Die SpVgg Oberrad 05 leistet eine hervorragende Kinder- und Jugendarbeit. Der Sportverein betreut über 400 Kinder und Jugendliche aus Oberrad und Sachsenhausen, angefangen von den Bambinis ab 5 Jahre bis zur A-Jugend. Seit kurzer Zeit sind die Aufnahmekapazitäten jedoch erschöpft. Es sind zwar genügend Betreuerinnen und Betreuer und genügend Zeit vorhanden, doch bedauerlicherweise fehlt ein Spielfeld zum Trainieren. Aus diesem Grund hat der Ortsbeirat 5 das Anliegen der Stadt Frankfurt am Main ausdrücklich begrüßt, der SpVgg Oberrad 05 ein weiteres Spielfeld zur Verfügung zu stellen. Der Ortsbeirat 5 bedauert, dass es beim Ankauf der dringend benötigten Flächen zu Problemen gekommen ist, die dazu führen, dass der Platzmangel nicht behoben werden kann. Der Ortsbeirat 5 hofft, dass die Stadt Frankfurt am Main durch die gemachten Vorschläge vielleicht doch noch in den Besitz der benötigten Grundstücke kommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.05.2010, B 276 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.01.2011, ST 12 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 25.08.2010 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 16.09.2010, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 276 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. SPD und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis) sowie FAG (= Zurückweisung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD und FAG gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1176 = Annahme) 44. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 20.09.2010, TO I, TOP 68 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 276 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1955 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1176 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Kenntnis) und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FREIE WÄHLER (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung) 47. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.09.2010, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 276 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1955 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1176 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis) und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1176 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 276 = Zurückweisung, NR 1955 = erster Satz Annahme, zweiter Satz Ablehnung, OA 1176 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) 47. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.09.2010, TO II, TOP 23 Beschluss: 1. Der Vorlage NR 1988 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage B 276 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 3. Die Vorlage NR 1955 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1176 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und FAG (= Annahme im Rahmen NR 1955) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP, FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Kenntnis) sowie FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 3. NR 1955 erster Satz: CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD, FAG, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zweiter Satz: CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD, FAG, und Stv. Holtz (= Annahme) sowie FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. OA 1176 Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 2: NPD (B 276 = Kenntnis, NR 1955 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1176 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8807, 47. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.09.2010 Aktenzeichen: 52 2