Mehr Tagesfamilien durch bessere Unterstützung und Entlohnung
Vorlagentyp: B
Bericht
Eine externe Stelle hat eine rechtswissenschaftliche Beurteilung des Satzungsentwurfs vorgenommen. Die Rechtskonformität wurde in allen wichtigen Punkten bestätigt. Bezüglich einzelner Aspekte der Satzung muss eine Überarbeitung erfolgen. Nach der Überarbeitung wird der Satzungsentwurf erneut vorgelegt.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
38
OBR 7
TO II, TOP 3
Die Vorlage B 146 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
OBR 10
TO II, TOP 25
Die Vorlage B 146 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
37
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 21
nicht auf TO Die Vorlage B 146 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei Stadtv. Yilmaz
Sitzung
37
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
TO I, TOP 12
nicht auf TO Die Vorlage B 146 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF Stadtv. Bäppler-Wolf