Entwicklung von Leitlinien für eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern beginnen
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Magistrat erkennt den Wunsch der Stadtverordnetenversammlung vollumfänglich an, mit Leitlinien die Bürger*innenbeteiligungsprozesse in der Stadt Frankfurt zu erweitern und zu ordnen. Im Zuge der neuen Zuständigkeiten wird der Abschlussbericht dazu vom Dezernat V angefertigt und den Stadtverordneten zur Kenntnis gegeben.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
6
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
TO I, TOP 13
nicht auf TO Die Vorlage B 67 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT BFF-BIG FRAKTION
Ablehnung:
AFD ÖkoLinX-ELF
Sitzung
10
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 67 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION