Entwicklung von Leitlinien für eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern beginnen
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Antrag wird uneingeschränkt befürwortet. Indem die Stabsstelle Bürger:innenbeteiligung im Juli 2022 gegründet und die Leitung zum
- Oktober 2022 besetzt werden konnte, befindet sich die Stabsstelle mittlerweile inmitten der Erstellung der Leistungsbeschreibung für die Ausschreibung der Beratungsleistung zur Begleitung der Entwicklung der Leitlinien für eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Frankfurt am Main. Sobald sich der zeitliche Horizont und (Zwischen-)Ergebnisse konkretisieren lassen, wird der Magistrat unaufgefordert berichten. Der Magistrat hat selbst ein sehr hohes Interesse daran, die Thematik schnell voranzutreiben.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
14
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
TO I, TOP 10
nicht auf TO Die Vorlage B 466 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
AFD BFF-BIG
Sitzung
18
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
TO I, TOP 5
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 466 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
Linke