Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 10.09.2010, B 596 Betreff: Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.07.2010, § 8405 - OA 1112 OBR 4 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 02.02.2011 Zwischenbericht: Der Magistrat hat in dieser Angelegenheit bereits Kontakt mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) mit dem Ziel eines Ankaufs des Bunkers aufgenommen. Die Erwerbsverhandlungen sind noch nicht abgeschlossen. Im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten wird der Magistrat alles Erforderliche veranlassen, damit die in dem Bunker Petterweilstraße untergebrachten Nutzergruppen ihre Vereinsarbeit fortführen können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 04.05.2010, OA 1112 Bericht des Magistrats vom 25.07.2011, B 309 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 15.09.2010 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 4 am 02.11.2010, TO II, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage B 596 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 46. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 13.12.2010, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 596 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und NPD (= Kenntnis) 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 06.06.2011, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 596 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte Beschlussausfertigung(en): § 9107, 46. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit vom 13.12.2010 § 266, 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 06.06.2011 Aktenzeichen: 23 20