Rahmenplan Höchst

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 22.12.2006, B 541 Betreff: Rahmenplan Höchst Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 14.01.2006, § 638 Ziff. 3 - NR 105 CDU und GRÜNE, NR 129 SPD - Zwischenbescheid des Magistrats vom 29.05.2007 Zwischenbericht: Der Magistrat hat sich schwerpunktmäßig in vielfältiger Weise für die Revitalisierung des Stadtteils Höchst engagiert. Hierzu gehören folgende Maßnahmen: - Das Mainufer wurde neu gestaltet. - Die Bahnunterführung Königsteiner Straße hat einen neuen Anstrich erhalten und wurde mit einer modernen Beleuchtung ausgestattet. - Das Parkhaus Höchst hat eine direkte Zufahrt von der Königsteiner Straße bekommen. Dadurch ist die Erreichbarkeit des Parkhauses deutlich verbessert worden. - Für den Umbau der Straßenkreuzung Königsteiner Straße/Kasinostraße / Hostatostraße/ Dalbergstraße zum Kreisverkehrsplatz mit repräsentativem Anspruch stehen 2,4 Mio Euro aus dem Budget "Schöneres Frankfurt" zur Verfügung. Der Baubeginn war im Mai 2006. - Für die Umgestaltung der Dalbergstraße und die Neugestaltung der Bruno-Asch-Anlage stehen aus dem Budget "Schöneres Frankfurt" 4, 7 Mio Euro zur Verfügung. - Der Magistrat steht mit der Bahn AG mit dem Ziel in Kontakt, den Bahnhof zu sanieren, einen barrierenfreien Zugang zu den Gleisen zu ermöglichen und den Bahnhofsvorplatz neu zu gestalten. In einer gemeinsamen Bahnhofskonferenz im März 2006 haben die Bahn und Stadt folgendes vereinbart: 1. barrierefreie Modernisierung der Gleiszugänge 2. Sanierung des Bahnhofsgebäude 3. Neugestaltung Bahnhofsvorplatz 4. Im Gegenzug hat die Stadt die Bereitschaft erklärt, Baurecht für die bahneigene Fläche westlich des Bahnhofs in Aussicht zu stellen. - Auf Initiative des Magistrats hat die Konversionsentwicklungsgesellschaft (KEG) 5 Häuser in der Badstubengasse und das sogenannte Biringer Gelände, 7 Häuser, erworben. Die KEG saniert und veräußert die Häuser wieder. - Auf Vorschlag des Magistrates hat die Stadtverordnetenversammlung einen Rahmenplan und ein Förderprogramm für Höchst beschlossen. Insgesamt stehen 21 Mio. Euro Fördermittel für Höchst bereit. Die Ziele des Förderprogramms sind: 1. Modernisierung von Wohnraum 2. Wohnungsneubau, Baulücken 3. Maßnahmen im öffentlichen Raum 4. Projektsteuerung vor Ort - Zudem hat ein Investor das für den Stadtteil besonders wichtige Grundstück ehemaliges Kaufhaus Hertie erworben. Damit wird in einem überschaubaren Zeitraum dieser Kern von Höchst wieder besonders attraktiv. Darüber hinaus prüft der Magistrat auf welche sinnvolle Weise der Tourismus in diesem Stadtteil mit seinem für ganz Frankfurt am Main einmaligen Altstadtensemble gefördert werden kann. Die TCF erarbeitet ein Veranstaltungskonzept mit unterschiedlichen Themen. Diese Veranstaltungen sollen zusätzliche Besucher in den Stadtteil Höchst bringen. Das Veranstaltungskonzept wird nach Fertigstellung vorgelegt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 30.08.2006, NR 105 Antrag vom 13.09.2006, NR 129 Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 612 Bericht des Magistrats vom 08.02.2008, B 82 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 03.01.2007 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2007, TO I, TOP 60 Beschluss: Die Vorlage B 541 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 12.02.2007, TO I, TOP 81 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 541 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis) 8. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 13.02.2007, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 541 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Kenntnis) 12. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 25.06.2007, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 541 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 27.08.2007, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 541 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF Beschlussausfertigung(en): § 1426, 8. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 12.02.2007 § 2101, 12. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 25.06.2007 Aktenzeichen: 61 0