Noch mehr Transparenz bei der Kulturförderung

Bericht des Magistrats vom 03.12.2012, B 510

Betreff: Noch mehr Transparenz bei der Kulturförderung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.03.2012, § 1456 - NR 253/12 CDU und GRÜNE, B 286/12 - Der Magistrat strebt an, die Zuschussrichtlinien im Haushalt 2013 dahingehend anzupassen, dass sich potentielle Zuschussnehmer im Rahmen der Zuschussbeantragung mit der Veröffentlichung der relevanten Förderdaten einverstanden erklären müssen, um eine Zuwendung zu erhalten. Im Rahmen der institutionellen Förderung des Kulturbereiches wurden bereits mit den Bewilligungsbescheiden des Jahres 2012, die auf Basis des genehmigten städtischen Haushaltes 2012 gegenwärtig versendet werden, mittels den zuwendungsrechtlich erforderlichen Einverständniserklärungen mit den Inhalten des Zuwendungsbescheides auch Zustimmungen zur Datenerhebung für die Statusberichte eingeholt. Für die Projektförderung wird dieses Verfahren ab 2013 entsprechend eingeführt. Nähere Informationen zum Verfahren und den zu verwendenden Erhebungsformularen können unter www.kultur-frankfurt.de, Button oben rechts "Kulturdezernat" öffnen, Strukturpunkt "Das Kulturamt" öffnen, Unterstrukturpunkt "Transparenz bei der Kulturförderung" öffnen, eingesehen werden. Der komplette Link dorthin lautet: (http://www.kultur-frankfurt.de/portal/de/Kulturdezer nat/DasKulturamt/1291/2408/0/0/11.aspx) Der Magistrat wird insofern im Sommer 2013 erstmals hinsichtlich der institutionellen Förderung im Kulturbereich berichten und hinsichtlich der Projektförderung aufgrund der dort ab Jahresbeginn 2013 flächendeckend erhobenen Zustimmung zur Datenerhebung im Sommer 2014.