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Noch mehr Transparenz bei der Kulturförderung

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.09.2017, B 300

Betreff: Noch mehr Transparenz bei der Kulturförderung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.03.2012, § 1456 - NR 253/12 CDU/GRÜNE, l. B 184/17 - Die auf Basis der Ziffer 1 des o. g. Beschlusses zu erstellenden Unterlagen für 2016 wurden bereits mit dem Bericht des Magistrats vom 06.06.2017 (B 184) vorgelegt. Der Magistrat legt mit den in den Anlagen 1 bis 3 befindlichen Dokumenten die auf Basis der Ziffer 2 des o. g. Beschlusses zu erstellenden Unterlagen für das Jahr 2016 vor. In der Berichterstattung zu Ziffer 2 ("Statusberichte") wurden diejenigen Institutionen berücksichtigt, die dem Magistrat die entsprechenden Unterlagen bis einschließlich 31.07.2017 vorgelegt haben, wobei an die Vorlage ausstehender Statusberichte bei den institutionell Geförderten mehrfach erinnert wurde. In den Anlagen 1a und 1b befinden sich die Statusberichte der institutionellen Förderung des Jahres 2016. Hier ist darauf hinzuweisen, dass für das Deutsche Filminstitut für den Betrieb des Deutschen Filmmuseums, das Städelsche Kunstinstitut sowie das Städelsche Kunstinstitut für den Betrieb des Liebieghauses aufgrund der bestehenden vertraglichen Regelungen keine Verpflichtung zur Vorlage der Statusberichte bestand. In der Anlage 2 befinden sich die Statusberichte der projektbezogenen Förderungen des Jahres 2016. Die in der Anlage 3 befindlichen Dokumente beinhalten nachgereichte Meldungen der institutionellen Förderung des Jahres 2015. Auf einen Ausdruck der Anlagen wurde aufgrund des Umfanges von knapp 300 Seiten verzichtet. Diese werden in PARLIS veröffentlicht und können dort eingesehen werden. Auf Wunsch können Papierausdrucke beim Kulturamt, Fachbereich Kulturförderung administrativ, angefordert werden. Anlage 1a_Nr1_bis_40_Institutionelle_Foerderung_2016 (ca. 4,2 MB) Anlage 1b_Nr41_bis_80_Institutionelle_Foerderung_2016 (ca. 4,7 MB) Anlage 2Projektbezogene_Foerderung_2016 (ca. 3,8 MB) Anlage 3Nachmeldung_Institutionelle_Foerderng_2015 (ca. 193 KB) Antrag vom 28.02.2012, NR 253 Bericht des Magistrats vom 06.06.2017, B 184 Bericht des Magistrats vom 30.07.2018, B 225 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 20.09.2017

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 15
Kultur- und Freizeitausschusses
TO I, TOP 14
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter