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Noch mehr Transparenz bei der Kulturförderung

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.09.2016, B 250

Betreff: Noch mehr Transparenz bei der Kulturförderung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.03.2012, § 1456 - NR 253/12 CDU/GRÜNE, l. B 179/16 - Zwischenbericht: Die auf Basis der Ziffer 1 des o. g. Beschlusses zu erstellenden Unterlagen für 2015 wurden bereits in dem Zwischenbericht B 179 von 18.07.2016 vorgelegt. Der Magistrat legt mit den in den Anlage 1 bis 3 befindlichen Dokumenten die auf Basis der Ziffer 2 des o. g. Beschlusses zu erstellenden Unterlagen für das Jahr 2015 vor. In der Berichterstattung zu Ziffer 2 ("Statusberichte") wurden diejenigen Institutionen berücksichtigt, die dem Magistrat die entsprechenden Unterlagen bis einschließlich 04.07.2016 vorgelegt haben, wobei an die Vorlage ausstehender Statusberichte bei den institutionell Geförderten mehrfach erinnert wurde. In der Anlage 1 befinden sich die Statusberichte der institutionellen Förderung des Jahres 2015. Hier ist darauf hinzuweisen, dass für das Deutsche Filminstitut für den Betrieb des Deutschen Filmmuseums, das Städelsche Kunstinstitut sowie das Städelsche Kunstinstitut für den Betrieb des Liebieghauses aufgrund der bestehenden vertraglichen Regelungen keine Verpflichtung zur Vorlage der Statusberichte bestand. In der Anlage 2 befinden sich die Statusberichte der projektbezogenen Förderungen des Jahres 2015. Die in der Anlage 3 befindlichen Dokumente beinhalten Nachmeldungen aus dem Jahr 2014. Anlage 1_Institutionelle_Foerderung_2015 (ca. 7,6 MB) Anlage 2_Projektfoerderungen_2015 (ca. 5 MB) Anlage 3_Nachmeldung_2014_Foerderung (ca. 421 KB)

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 8
KAV
TO II, TOP 9
Angenommen
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.
Sitzung 5
Kultur- und Freizeitausschusses
TO I, TOP 11
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 250 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Ablehnung:
FRAKTION
Sitzung 9
Kultur- und Freizeitausschusses
TO I, TOP 3
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 250 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter