1. Bebauungsplan Nr. 516 - Am Eschbachtal - Harheimer Weg - 2. Bebauungsplan Nr. 516 - Bonames-Ost hier: Anpassung an die Anwendung der Kriterien der Magistratsvorlage M 146 „Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel“

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 11.12.2015, B 448 Betreff: 1. Bebauungsplan Nr. 516 - Am Eschbachtal - Harheimer Weg - 2. Bebauungsplan Nr. 516 - Bonames-Ost hier: Anpassung an die Anwendung der Kriterien der Magistratsvorlage M 146 "Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel" Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.03.2015, § 5793 und § 5794 - OA 593/15 OBR 15 - Zu Punkt 1 und 2: Ausgehend von der Darstellung des Plangebietes im Regionalen Flächennutzungsplan ist grundsätzlich von einer Umwelt- und Klimaverträglichkeit des geplanten Baugebietes auszugehen. Im Zuge der Aufstellung des Bebauungsplans werden die Umwelt- und Klimaverträglichkeit auf dieser konkreteren Maßstabsebene im Rahmen der erforderlichen Umweltprüfung untersucht. Die Auswirkungen der Planung, der beabsichtigten Verdichtung, der Versiegelung sowie Aspekte der Kaltluftentstehung und der Frischluftzufuhr werden in diesem Zusammenhang beschrieben, bewertet und dokumentiert. Mit der Begründung des Bebauungsplans stehen diese Ergebnisse vor einer Beschlussfassung zur Verfügung. Zu Punkt 3: Die Verkehrserzeugung wurde bislang auf der Grundlage von ehemals angenommenen 2.000 Wohneinheiten berechnet. Die im Rahmen der bis Oktober 2015 erfolgten Überarbeitung des städtebaulichen Konzeptes vorgenommene Reduzierung der Anzahl der Wohneinheiten und die Einbeziehung einer weiterführenden Schule sind noch nicht eingeflossen, so dass im weiteren Verfahren noch eine aktualisierte und verfeinerte Verkehrsberechnung erfolgen wird. Für den Straßenverkehr resultieren aus der Anzahl von ehemals angenommenen 2.000 Wohneinheiten und der möglichen Einzelhandels-/Gewerbenutzung ca. 8.000 Kfz-Fahrten pro Tag. Diese Fahrten wurden in das Netzmodell umgelegt und die Leistungsfähigkeit der Knoten betrachtet. Dabei haben sich alle Knoten als ausreichend leistungsfähig erwiesen. Mit der Ortsrandstraße werden Verkehre in der Fahrbeziehung Harheimer Weg - Bonames Mitte - Homburger Landstraße (Nord) - Berner Straße verlagert. Für die Fahrbeziehung Harheimer Weg - Bonames Mitte - Homburger Landstraße (Süd) ergibt sich mit der Ortsrandstraße keine Entlastung. Aufgrund der Verlagerungen in Folge der Herstellung der Ortsrandstraße ergibt sich in der Ortsmitte Bonames durch die Veränderung der Ströme insgesamt keine strukturelle Mehrbelastung. Für die Straßen Alt-Bonames und Am Burghof ist allerdings von einem höheren Verkehrsaufkommen auszugehen. Im ÖPNV verfügt die Linie U2 im derzeitigen 3-Wagen-Betrieb bei aktueller Auslastung in der Spitzenstunde über ausreichend Kapazitäten, um die zusätzlichen Fahrgäste aus dem Baugebiet mit aufzunehmen. Für die Zukunft bestehen noch zusätzliche Kapazitätsreserven durch den Einsatz eines vierten Wagens auf der Linie U2 sowie langfristig durch die Erweiterung der Linie U9. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 16.02.2016, OA 715 Antrag vom 01.02.2016, OF 931/10 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 16.01.2015, OA 593 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 10, 14, 15 Versandpaket: 16.12.2015 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 14 am 11.01.2016, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage B 448 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD; BFF (= Enthaltung) 48. Sitzung des OBR 10 am 19.01.2016, TO I, TOP 16 Beschluss: a) Die Vorlage B 448 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 49. Sitzung des OBR 15 am 20.01.2016, TO I, TOP 12 Beschluss: a) Die Vorlage B 448 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 50. Sitzung des OBR 15 am 12.02.2016, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Die Vorlage B 448 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 47. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.02.2016, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 448 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen BFF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 49. Sitzung des OBR 10 am 16.02.2016, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung OA 715 2016 1. Die Vorlage B 448 dient unter Hinweis auf OA 715 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 931/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme 48. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.02.2016, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 448 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 715 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen BFF (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL, REP und Stv. Dr. Dr. Rahn (B 448 = Kenntnis, OA 715 = Annahme) Stv. Krebs (B 448 = Kenntnis, OA 715 = Enthaltung) 49. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.02.2016, TO II, TOP 45 Beschluss: 1. Die Vorlage B 448 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 715 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL, REP, Stv. Dr. Dr. Rahn und Stv. Krebs gegen BFF (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL, REP und Stv. Dr. Dr. Rahn (= Annahme); Stv. Krebs (= Enthaltung) 1. Sitzung des OBR 15 am 29.04.2016, TO I, TOP 10 Die Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder des Ortsbeirates 15 geben folgende Erklärung zu Protokoll: "Die Kenntnisnahme erfolgt unter der Voraussetzung, dass die zu erwartende Verkehrsproblematik in der Berner Straße erneut bedacht und gelöst wird." Beschluss: Die Vorlage B 448 dient unter Hinweis auf die Protokollerklärung zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 6884, 49. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.02.2016 Aktenzeichen: 61 00