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Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswerten

Vorlagentyp: B

Bericht

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.11.2014, § 5319 (M 146), wurde die "Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel" und damit unter anderem die Prüfung der Möglichkeiten zur Förderung von Dach- und Fassadenbegrünungen beschlossen. Das Umweltdezernat wurde beauftragt, die Koordinierung und Steuerung zu übernehmen. Am 31.08.2017 beschloss die Stadtverordnetenversammlung §1697 (M 129 im Rahmen der Vorlage NR 388) die Umsetzung des Förderprogramms zur Klimaanpassung mit einem Gesamtvolumen von zehn Millionen Euro und einer Laufzeit von fünf Jahren und verabschiedete die "Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen der Klimaanpassungsstrategie der Stadt Frankfurt am Main". Das Programm firmiert seit 2018 unter dem Titel "Frankfurt frischt auf - 50 % Klimabonus". Mit der Umsetzung des Förderprogramms ist das Umweltamt (Amt 79) beauftragt. Dies geschieht in Kooperation mit dem Grünflächenamt (Amt 67). Im Sommer 2020 wurde eine Anpassung der Richtlinie zum Förderprogramm angestoßen, damit die Erfahrungen des bisherigen Verlaufs aufgenommen und das Programm damit verbessert und noch attraktiver gestaltet werden kann. Ferner zeigen sich die Auswirkungen des Klimawandels immer deutlicher - auch dem wird mit der Novellierung Rechnung getragen. Ziel des Programms ist es, einen Beitrag zur Steigerung der Lebensqualität in Frankfurt am Main zu leisten, indem bis Ende 2021 Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel umgesetzt werden. Gefördert werden Dach- und Fassadenbegrünungen, sowie Hofentsiegelung mit anschließender Begrünung. Ferner werden Verschattungsmaßnahmen, die in den öffentlichen Raum hineinwirken (also dort verschatten) und öffentlich zugängliche Trinkbrunnen gefördert. Es sollen mindestens 100 Dächer, 100 Fassaden und 100 Höfe begrünt werden. Der Bericht umfasst den Zeitraum 01.01.2018 bis zum 31.06.2020. Aktuell führen ca. 25 % der Beratungen zu einer Förderung, Tendenz steigend. Weitere, meist kleinere Maßnahmen können dank der Beratung auch ohne städtische Finanzhilfen umgesetzt werden. Das Ziel von 300 umgesetzten Projekten scheint nach den aktuellen Entwicklungen erreichbar. Der größte Anteil wird bei den Gründächern liegen.

Beratungsverlauf 18 Sitzungen

43
43. Sitzung OBR 2
TO II
✓ Angenommen

Annahme bei Abwesenheit 1 CDU und 2 SPD

Alle:
CDU SPD
40
40. Sitzung OBR 16
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

42
42. Sitzung OBR 9
TO II
✓ Angenommen

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
FDP
Alle:
CDU SPD GRÜNE LINKE BFF
42
42. Sitzung OBR 3
TO II
✓ Angenommen

44
44. Sitzung OBR 1
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

44
44. Sitzung OBR 13
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

42
42. Sitzung OBR 8
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

43
43. Sitzung OBR 12
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

43
43. Sitzung OBR 15
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

44
44. Sitzung OBR 14
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

42
42. Sitzung OBR 11
TO II
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

43
43. Sitzung OBR 7
TO II
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

44
44. Sitzung OBR 10
TO II
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

44
44. Sitzung OBR 4
TO II
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

43
43. Sitzung OBR 6
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

44
44. Sitzung OBR 5
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

45
45. Sitzung Ausschuss für Umwelt und Sport
TO I
✓ Angenommen

SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
ÖkoLinX-ARL
Alle:
SPD CDU GRÜNE LINKE FDP BFF Die PARTEI U.B.
44
44. Sitzung Ausschuss für Umwelt und Sport
TO I
✓ Angenommen

Verknüpfte Vorlagen