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Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswerten

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.07.2019, B 250

Betreff: Ziele bei der Verhinderung von Überwärmungen im Stadtgebiet erreichen: Förderprogramm Klimaanpassung jährlich auswerten Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 08.11.2018, § 3218 - NR 388/17 CDU/SPD/GRÜNE - Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.11.2014, § 5319 (M 146), wurde die "Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel" und damit unter anderem die Prüfung der Möglichkeiten zur Förderung von Dach- und Fassadenbegrünungen beschlossen. Das Umweltdezernat wurde beauftragt, die Koordinierung und Steuerung zu übernehmen. Am 31.08.2017 beschloss die Stadtverordnetenversammlung §1697 (M129 im Rahmen der Vorlage NR 388) die Umsetzung des Förderprogramms zur Klimaanpassung mit einem Gesamtvolumen von zehn Millionen Euro und einer Laufzeit von fünf Jahren und verabschiedete die "Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen der Klimaanpassungsstrategie der Stadt Frankfurt am Main". Das Programm fungiert seit 2018 unter dem Titel "Frankfurt frischt auf - 50 % Klimabonus". Mit der Umsetzung des Förderprogramms ist das Umweltamt (Amt 79) beauftragt. Dies geschieht in Kooperation mit dem Grünflächenamt (Amt 67). Ziel des Programms und Voraussetzung der Förderung Ziel des Programms ist es, einen Beitrag zur Steigerung der Lebensqualität in Frankfurt am Main zu leisten, indem bis Ende 2021 Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel umgesetzt werden. Gefördert werden Dach- und Fassadenbegrünungen, sowie Hofentsiegelung mit anschließender Begrünung. Ferner werden Verschattungsmaßnahmen und Trinkbrunnen mit Wirkung im öffentlichen Raum gefördert. Die Maßnahmen sind geeignet, um der Überwärmung des Stadtgebietes entgegen zu wirken. Aufgrund von Verdunstung und Verschattung durch Gebäudebegrünung wird ein angenehmes Klima geschaffen und die Lebensqualität der Frankfurter Bürgerinnen und Bürger erhöht. Förderberechtigt sind Gebäude- und GrundstückseigentümerInnen sowie Unternehmen und Wohnungsbaugesellschaften. Die Förderung umfasst bis zu 50 Prozent der Kosten für Planung, Materialien und Umsetzung der Maßnahmen. Die Gesamtfördersumme beträgt maximal 50.000 Euro pro Maßnahme/Liegenschaft. Sachstand Fördermittel bewilligte Mittel 170.000 € abgerufene Mittel 42.000 € Anzahl * Beratungen 214 Fördermittel beantragt 34 Projekt bereits abgeschlossen 7 Nicht förderfähig 11 * Die Planung und anschließende Förderung einer Maßnahme nimmt mehr Zeit in Anspruch als die Erstberatung, sodass die Zahl der Förderungen der Zahl der Beratungen immer nachstehen wird. Anzahl der Beratungen nach Art der Maßnahme (Mehrfachnennungen möglich) Dach 106 Fassade 78 Hof 71 Schatten & Brunnen 32 Anzahl der Beratungen nach Stadtteilen Bergen-Enkheim 5 Heddernheim 8 Sachsenhausen-Nord 13 Berkersheim 1 Höchst 4 Sachsenhausen-Süd 17 Bockenheim 13 Innenstadt 2 Schwanheim 8 Bonames 1 Kalbach-Riedberg 3 Seckbach 10 Bornheim 17 Nied 2 Sindlingen 3 Dornbusch 4 Nieder-Erlenbach 2 Unterliederbach 1 Eckenheim 3 Niederrad 8 Westend-Nord 3 Eschersheim 8 Niederursel 4 Westend-Süd 4 Fechenheim 9 Nordend-Ost 9 Frankfurter Berg 4 Nordend-West 9 Altstadt 0 Gallus 2 Ostend 9 Bahnhofsviertel 0 Ginnheim 3 Praunheim 6 Flughafen 0 Griesheim 10 Preungesheim 1 Nieder-Eschbach 0 Gutleut 1 Riederwald 2 Oberrad 0 Harheim 2 Rödelheim 3 Sossenheim 0 Zeilsheim 0 Öffentlichkeitsarbeit Presseartikel Über 50 Artikel in versch. Medien (von FAZ bis "Wirtschaftsforum") Kampagne Entwicklung des Slogans "Frankfurt frischt auf - 50 % Klimabonus" mit Hilfe eines Grafikbüros Information von Netzwerken und Multiplikatoren mit Hilfe eines Flyers Kurzlink online: www.frankfurt.de/klimabonus Werbekampagne mit Ströer: 550 Litfaßsäulen, Plakate in U-Bahnhöfen und Tram-Seitenscheibenplakate Auftritte auf zahlreichen Veranstaltungen (s.u.), Vorträge vor Fachpublikum Flankierende Maßnahmen Vorstellung in Ortsbeiräten Foto-Wettbewerb TV-Auftritt bei "Alle Wetter" (Mai 2018) Beitritt zum Bundesverband GebäudeGrün e.V. (2019) Grüne Zimmer als Werbeträger für Klimaanpassungsmaßnahmen Veranstaltungen (Auswahl) Klima-Piazza (mehrfach), Land & Genuss, Grüne Börse im Palmengarten, Grünwärts Festival, Infobörse für gemeinschaftliches Wohnen, Ökoprofit, Earth Day der IHK, Obermeistertagung der Handwerkskammer, Fechenheimer Fischerfest, Schweizer Straßenfest, Höchster Altstadtfest, Vogeltag am Alten Flugplatz, Blütenfest am Mainäppelhaus u.v.m.Nebenvorlage: Antrag vom 19.11.2019, NR 1030 Antrag vom 01.08.2019, OF 225/15

Beratungsverlauf 26 Sitzungen

Sitzung 33
OBR 4
TO II, TOP 9
Angenommen
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD Grüne CDU Linke FDP Bff Und Dffm
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 33
OBR 7
TO II, TOP 6
Angenommen
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 6
TO I, TOP 49
Angenommen
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 10
TO II, TOP 39
Angenommen
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 13
TO I, TOP 12
Angenommen
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 8
TO I, TOP 28
Angenommen
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 12
TO I, TOP 28
Angenommen
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 15
TO I, TOP 17
Angenommen
1. Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 225/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 11
TO II, TOP 9
Angenommen
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 14
TO I, TOP 21
Angenommen
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 2
TO II, TOP 39
Angenommen
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 1
TO I, TOP 54
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
SPD CDU Linke FDP BFF ÖkoLinX-ARL U.B
Sitzung 31
OBR 16
TO I, TOP 15
Angenommen
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
WBE CDU SPD Grüne Linke
Ablehnung:
BFF
Sitzung 33
OBR 3
TO I, TOP 17
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 9
TO II, TOP 6
Angenommen
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 5
TO I, TOP 79
Angenommen
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 34
OBR 1
TO I, TOP 29
Angenommen
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU Grüne Linke FDP BFF Die Partei U.B
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 34
OBR 3
TO I, TOP 23
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 34
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 29
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung 35
OBR 3
TO I, TOP 23
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 35
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 28
Angenommen
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage B 250 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 1030 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung 36
OBR 3
TO I, TOP 15
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 36
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 43
Angenommen
1. Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1030 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage M 199 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
Frankfurter
Sitzung 38
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 60
Angenommen
1. Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1030 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage M 199 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 37
OBR 3
TO II, TOP 54
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 38
OBR 3
TO I, TOP 5
Angenommen
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF