Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Am Riedberg"

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 12.07.2010, B 440 Betreff: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Am Riedberg" Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.04.2010, § 7940 - A 1112 FAG, l. B 127/10 - Gegenüber dem im Zwischenbericht des Magistrats B 127 vom 19.02.2010 dargestellten Sachstand haben sich keine neuen Erkenntnisse ergeben. In der 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.04.2010 wurde mit Beschluss § 8028 der Ziffer I. der Vorlage M 229 in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Darin wird der Magistrat aufgefordert, nunmehr regelmäßig einmal jährlich über den Projektstand der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme "Am Riedberg" zu berichten. Dieser dann dritte Statusbericht ist für das Frühjahr 2011 vorgesehen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anfrage vom 01.12.2009, A 1112 Bericht des Magistrats vom 19.02.2010, B 127 Anfrage vom 30.07.2010, A 1265 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 8, 12 Versandpaket: 21.07.2010 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 8 am 19.08.2010, TO I, TOP 37 Beschluss: Die Vorlage B 440 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 43. Sitzung des OBR 12 am 20.08.2010, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage B 440 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 20.09.2010, TO I, TOP 44 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 440 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 8690, 44. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 20.09.2010 Aktenzeichen: 61 0