Mehrkosten Bauvorhaben Riedberg

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 12.09.2011, B 362 Betreff: Mehrkosten Bauvorhaben Riedberg Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2011, § 9227 - A 1265 FAG, l. B 174/11 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 01.03.2012 und 01.08.2012 Zwischenbericht: Die Fragen 1 bis 11 wurden im Bericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung (B 127 vom 19.02.2010) beantwortet. Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung (§ 198 vom 16.06.2011) wurde als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen, dass es gegenüber dem dargestellten Sachstand keine neuen Erkenntnisse gibt. In Umsetzung des Stadtverordnetenbeschlusses § 8028 vom 29.04.2010 wird der Magistrat im Sommer 2011 turnusgemäß über die aktuelle wirtschaftliche Situation der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme "Am Riedberg" berichten. Dieser dann dritte Statusbericht, der auf dem Zahlungsstand 31.12.2010 aufbaut, befindet sich in der Endabstimmung. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anfrage vom 30.07.2010, A 1265 Bericht des Magistrats vom 01.04.2011, B 174 Bericht des Magistrats vom 07.12.2012, B 517 Vortrag des Magistrats vom 11.02.2013, M 28 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 8, 12 Versandpaket: 14.09.2011 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 12 am 28.10.2011, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage B 362 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 8 am 03.11.2011, TO I, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage B 362 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.12.2011, TO I, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 362 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 9. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 23.04.2012, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 362 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten 12. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 27.08.2012, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 362 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Beschlussausfertigung(en): § 904, 5. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 05.12.2011 § 1571, 9. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 23.04.2012 § 1993, 12. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 27.08.2012 Aktenzeichen: 61 00