a) Geltendes Gräbergesetz für Frankfurter Opfer der NS-'Euthanasie' umsetzen b) Grabsteine der NS-'Euthanasie'-Gräber in Frankfurt korrigieren
Vorlagentyp: B
Bericht
Basierend auf dem Bericht vom 28.05.2021, B 243 verweist der Magistrat darauf, dass für die Ausführung der einzelnen im Beschluss aufgeführten Maßnahmen dem zuständigen Kulturamt im laufenden Haushalt keine ausreichenden finanziellen Mittel zur Verfügung stehen. Das betrifft vor allem die Datenbank und das Kataster. Die Umgestaltung des Euthanasie-Gräberfeldes auf dem Hauptfriedhof wird in Abstimmung mit dem Grünflächenamt, dem Denkmalamt, Steinmetzfirmen, Steinrestauratoren und dem RP Darmstadt organisiert. Abstimmungen laufen aktuell. Der Magistrat wird voraussichtlich im Sommer 2022 hierzu erneut berichten können.
Beratungsverlauf 18 Sitzungen
Sitzung
7
OBR 6
TO I, TOP 66
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
7
OBR 15
TO I, TOP 26
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
7
OBR 4
TO II, TOP 30
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
7
OBR 2
TO II, TOP 39
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
7
OBR 16
TO I, TOP 25
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
7
OBR 10
TO II, TOP 43
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
7
OBR 13
TO I, TOP 18
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
7
OBR 7
TO II, TOP 3
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
7
OBR 8
TO I, TOP 38
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
7
OBR 9
TO II, TOP 11
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
7
OBR 3
TO I, TOP 53
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
7
OBR 5
TO I, TOP 60
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
7
OBR 12
TO I, TOP 34
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
8
OBR 14
TO I, TOP 18
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
8
OBR 11
TO II, TOP 1
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU FDP
Ablehnung:
Grüne Linke
Sitzung
8
OBR 1
TO I, TOP 68
Die Vorlage B 427 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
6
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 20
nicht auf TO Die Vorlage B 427 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Ablehnung:
Gartenpartei
Sitzung
6
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I, TOP
9
nicht auf TO Die Vorlage B 427 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION