Umverlegung der S-Bahn-Gleise der Strecke 3683 und 3687 im Abschnitt Frankfurt/M Regiobahnhof und Frankfurt/M Stadion, Neubau eines unterirdischen Haltepunktes "Gateway Gardens" Vorbereitung des Finanzierungsvertrages

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 25.06.2010, B 389 Betreff: Umverlegung der S-Bahn-Gleise der Strecke 3683 und 3687 im Abschnitt Frankfurt/M Regiobahnhof und Frankfurt/M Stadion, Neubau eines unterirdischen Haltepunktes "Gateway Gardens" Vorbereitung des Finanzierungsvertrages Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.03.2010, § 7835 - NR 1760/10 LINKE., OA 1088/10 OBR 5 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 14.01.2011, 20.10.2011, 27.02.2012, 20.07.2012 und 22.11.2012 Zwischenbericht: Zu 2: Die Verhandlungen zur Finanzierung des Vorhabens dauern an. Ein Ergebnis liegt noch nicht vor. Zu 3. Die technische Planung für das Vorhaben sieht den barrierefreien Zugang zur Station nach den Grundsätzen der DB AG vor. Die oberirdische Verknüpfung mit den Haltestellen im Öffentlichen Personen-Nahverkehr wird nach den Grundsätzen der Stadt Frankfurt am Main ausgestaltet. Fahrtreppen sind in beiden Fahrtrichtungen vorgesehen. Die Ausgestaltung der Station und der Elemente berücksichtigt die Aspekte von möglichem Vandalismus. Zur Frage der Instandhaltung und Reinigung des Bahnhofes werden derzeit Gespräche mit der DB AG geführt, die jedoch noch nicht zum Abschluss gebracht werden konnten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 05.03.2010, NR 1760 Anregung vom 12.03.2010, OA 1088 Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 213 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 30.06.2010 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 5 am 20.08.2010, TO I, TOP 62 Beschluss: Die Vorlage B 389 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.09.2010, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 389 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis) 48. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2011, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 389 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER 2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.08.2011, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 389 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte 5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.12.2011, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 389 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.04.2012, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 389 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten 12. Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.08.2012, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 389 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2013, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 389 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Beschlussausfertigung(en): § 8666, 44. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 21.09.2010 § 9484, 48. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.02.2011 § 490, 2. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.08.2011 § 943, 5. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 06.12.2011 § 1563, 9. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 24.04.2012 § 1983, 12. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.08.2012 § 2603, 16. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.01.2013 Aktenzeichen: 69