Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 04.12.2017, B 386 Betreff: Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.09.2017, § 1761 - NR 279/17 CDU/SPD/GRÜNE, B 228/17 - Zwischenbericht: Seit dem letzten Bericht des Magistrats vom 24.07.2017 (B 228) wurden weitere Bausteine der Kampagne #cleanffm erfolgreich umgesetzt. Im Nachfolgenden werden lediglich die seither umgesetzten Maßnahmen aufgeführt, für einen umfassenden Überblick aller Aktivitäten wird ergänzend auf den genannten vorangegangenen Bericht verwiesen. · Bei der FES GmbH wurden - befristet für die Laufzeit der Kampagne - 10 Straßenreiniger und ein Vorarbeiter eingestellt sowie ein zusätzlicher Kehrrichtsammelwagen beschafft. Die zusätzlichen Reinigungskräfte werden seit etwa Juni in Bereichen eingesetzt, die aufgrund der festgestellten stärkeren Verunreinigungen oder ihrer herausgehobenen Lage mit hoher Priorität behandelt werden müssen. Im Einzelnen handelt es sich insbesondere um die Bereiche o Hauptwache/Zeil/Konstabler Wache o Berger Straße o Königsteiner Straße o Oederweg o Allerheiligenviertel o Bahnhofsviertel o Alt-Sachsenhausen o Friedberger Platz Ein Schwerpunkt der zusätzlichen Reinigungsaktivitäten ist auch eine Reinigung an den Wochenenden, da diese in vielen Bereichen nach Straßenreinigungssatzung bisher nicht vorgesehen ist. · Es wurden 500 FES-Abfallbehälter beschafft und mit cleanffm-Motiven beklebt. Hiervon wurden bisher etwa 250 (Stand Oktober) in Bereichen angebracht, in denen ein besonderer Bedarf besteht. Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, über das Portal http://cleanffm.de/voice Stellen zu melden, an denen Abfallbehälter fehlen. · Zur Evaluierung der Wirksamkeit der Kampagne cleanffm wurden bei der FES GmbH die notwendigen Voraussetzungen geschaffen. Die Abwicklung wird über die bereits etablierte Qualitätssicherung der FES erfolgen. · Im Zuständigkeitsbereich des Grünflächenamtes wurden bisher etwa 110 alte Papierkörbe durch neue mit Deckel im cleanffm-Design ausgetauscht. Durch die Deckel wird verhindert, dass insbesondere Krähen Abfall auf der Suche nach Essbarem aus den Behältern ziehen und so zu einer Verschmutzung der angrenzenden Grünanlagen beitragen. Weitere 140 Müllbehälter wurden beschafft und zur Aufstellung vorbereitet. · Am Mainufer und in den Wallanlagen haben mehrere konzertierte Aktionen von Grünflächenamt und Stadtpolizei stattgefunden, um Schlaflager aufzulösen und damit einhergehende Verunreinigungen zu beseitigen. · Die Markenbotschafter der Stabsstelle Sauberes Frankfurt waren an mehreren Wochenenden in verschiedenen Grünanlagen, während des Museumsuferfestes sowie während der Tage der offenen Tür im Römer im Einsatz, um für die Kampagne cleanffm zu werben. · Der Einsatz der durch die Stabsstelle Sauberes Frankfurt eingesetzten Parkwächter endete Anfang Oktober. Als besonders erfolgreich kann der Einsatz am Mainufer beurteilt werden, der durch die gleichzeitige Aufstellung der großen cleanffm-Müllbehälter flankiert wurde und damit (neben der repressiven Komponente) durch ein deutlich verbessertes Angebot für Besucherinnen und Besuchern geprägt war. Ebenfalls gute Rückmeldungen gab es zum parallelen Einsatz von Parkwächtern und Markenbotschaftern. · Die Social-Media-Kanäle auf Facebook, Twitter, Instagram, Snapchat und Youtube wurden weiter regelmäßig mit Informationen rund um die Kampagne cleanffm bespielt. Bei der Stabsstelle Sauberes Frankfurt wurde zwischenzeitlich die befristete Stelle eines/einer Social-Media-Redakteurs/in ausgeschrieben, um die Aktivitäten auf diesem Feld noch zu intensivieren. · Zur weiteren Bewerbung der Kampagne konnten mehrere Medienpartnerschaften mit lokalen Print- und Rundfunk-Medien geschlossen werden. Hieraus werden sich in den kommenden Monaten mehrere Kooperationen ergeben, über die die Botschaft der Kampagne cleanffm noch breiter gestreut werden kann Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 10.03.2017, NR 279 Bericht des Magistrats vom 24.07.2017, B 228 Antrag vom 24.03.2018, OF 666/6 Auskunftsersuchen vom 10.04.2018, V 809 Bericht des Magistrats vom 04.05.2018, B 121 Antrag vom 21.08.2019, OF 1091/6 Auskunftsersuchen vom 10.09.2019, V 1407 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 06.12.2017 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 14 am 15.01.2018, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 4 am 16.01.2018, TO II, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 13 am 16.01.2018, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 10 am 16.01.2018, TO II, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2018, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 5 am 19.01.2018, TO I, TOP 63 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 15 am 19.01.2018, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 2 am 22.01.2018, TO II, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 11 am 22.01.2018, TO II, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 16 am 23.01.2018, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: WBE, CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen BFF (= Zurückweisung) 18. Sitzung des OBR 7 am 23.01.2018, TO II, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 1 am 23.01.2018, TO I, TOP 42 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 18. Sitzung des OBR 8 am 25.01.2018, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 3 am 25.01.2018, TO II, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 18. Sitzung des OBR 9 am 25.01.2018, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 12 am 26.01.2018, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.02.2018, TO I, TOP 15 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage B 386 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: 1. Die Vorlage B 386 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten zu Löwenstein, Bross, auf der Heide, Busch, Schenk und Ochs dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Beschlussausfertigung(en): § 2364, 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2018 Aktenzeichen: 79 4