Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 07.10.2024, B 372 Betreff: Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 02.11.2023, § 3883 - l. B 317/23 - Ausgangslage: Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.09.2011, § 670 (M 134), wurde der im Auftrag des Sportamtes von den beiden Instituten IKPS (Institut für Kooperative Planung und Sportentwicklung) und ISS (Institut für Sportwissenschaft und Sport) verfasste Abschlussbericht "Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main" beschlossen und das Dezernat Wirtschaft, Sport, Sicherheit und Feuerwehr beauftragt, die Koordinierung und Steuerung der Sportentwicklungsplanung zu übernehmen und jährlich die Stadtverordnetenversammlung über Prioritätensetzung, Ergebnisse und weitere Maßnahmen der Sportentwicklungsplanung zu informieren. Mit den Berichten B 181 vom 19.04.2013, B 225 vom 30.06.2014, B 256 vom 03.07.2015, B 160 vom 24.06.2016, B 238 vom 31.07.2017, B 169 vom 08.06.2018, B 222 vom 14.06.2019 B 341 vom 03.08.2020, B 297 vom 23.08.2021, B 326 vom 29.08.2022 sowie B 317 vom 14.08.2023 hat der Magistrat elf Berichte zur Sportentwicklungsplanung vorgelegt, diese sind - wie auch die Sportentwicklungsplanung von 2010 - in Parlis abrufbar. Der Magistrat stellt im Folgenden größere Projekte und Maßnahmen vor, die im vergangenen Jahr im Bereich Sport und Bewegung gestartet werden konnten beziehungsweise weiterentwickelt wurden. Projekt VERBUND: Gemeinsam mit dem Sport- sowie dem Jugend- und Sozialamt hat sich das Gesundheitsamt für die Stadt Frankfurt am Main erfolgreich für das Projekt VERBUND (VERBreitung UND kooperative Umsetzung kommunaler Bewegungsförderung) beworben und als eine von 12 Modellkommunen im April 2021 den Zuschlag bekommen. Das Projekt wird durch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung im Auftrag und mit Mitteln der gesetzlichen Krankenkasse nach § 20a SGB V im Rahmen des GKV-Bündnisses für Gesundheit gefördert, nach erfolgter Genehmigung des Förderantrages im Februar 2024 stehen für das Projekt "Fit in Frankfurt" (FiF) im Durchführungszeitraum vom 01.01.2024 bis 31.12.2027 maximal 110.000 Euro zur Verfügung. VERBUND: Ziel des Projektes VERBUND ist die gemeinsame, partizipative Gestaltung und Verbreitung kommunaler Bewegungsförderung mit besonderem Fokus auf Menschen in schwierigen Lebenslagen. Hierzu zählen Menschen mit sehr niedrigem Einkommen (z.B. Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger mit ihren Familien), mit sehr niedrigem sozialen Status (z.B. ungelernte Arbeiterinnen und Arbeiter), mit sehr niedriger Schulbildung (z.B. ohne qualifizierten Hauptschulabschluss) oder mit einer anderen Form der sozialen Benachteiligung (durch z.B. Arbeitslosigkeit, Migrationshintergrund, geringe Deutschkenntnisse, Altersarmut, Alleinerziehende). In den beiden Modellstadtteilen Gallus und Gutleutviertel wurden in mehreren Sitzungen der Kooperativen Planungsgruppe einzelne Maßnahmen vorbereitet und konkretisiert. So konnte mittlerweile das Projekt "Fitnessboxen in Grundschulen" an den drei Grundschulen Hellerhofschule, Ackermannschule und Günderrodeschule durch einen Zuschuss des Sportamtes im Februar 2024 gestartet werden, ein offenes und kostenfreies Skateangebot mit mobiler Ausstattung sowie ein regelmäßiges und kostenfreies Tanzangebot für Frauen mit Fluchterfahrung sind in der Vorbereitung und kurz vor der Umsetzung. Projekt Fit in Frankfurt (FiF): Um die partizipativ im kooperativen Planungsprozess entstandenen Maßnahmen zur Bewegungsförderung bedarfsorientiert und niederschwellig umzusetzen, werden Multiplikatorinnen und Multiplikatoren aus den beiden Stadtteilen zu "FiF-Buddys" ausgebildet. Für die Ausbildung dieser "FiF-Buddys" wird eine Qualifizierungsfortbildung mit einem Grundmodul und verschiedenen Aufbaumodulen mit dem Verein Stadtbewegung e.V. aus Berlin entwickelt und konzipiert. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der fachgerechten Ausbildung der "FiF-Buddys" zur Begleitung von niedrigschwelligen, gesundheitsförderlichen Bewegungseinheiten im Wohnumfeld mit dem Fokus auf bewegungsferne Zielgruppen. Die Bewegungsangebote sind für alle Altersgruppen und Personen jeder Herkunft offen. Für die Projektkoordination wurde mittlerweile ein "FiF-Koordinator" engagiert. Dieser übernimmt die Kooperation, Akquise von Teilnehmenden, Durchführung der Fortbildungen sowie die Logistik der Angebote. Nach der Konzipierung der Schulungen und den ersten Ausbildungen von "FiF-Buddys" im Stadtteil soll ein kontinuierlicher Auf- und Ausbau von Bewegungsangeboten stattfinden. Das langfristige Ziel ist die Schaffung einer nachhaltigen Infrastruktur an niedrigschwelligen Bewegungsangeboten im gesamten Stadtgebiet. Projekt Bewegungskoordinatoren: Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport sowie der Landessportbund Hessen haben im Themenfeld "Sport und Gesundheit" einen Schwerpunkt der Sportentwicklung in Hessen für die kommenden Jahre gesetzt und 2017 das Landesprogramm "Sportland Hessen bewegt" ins Leben gerufen. Eines der Projekte und Maßnahmen dieses Landesprogramms ist die Einführung von Bewegungskoordinatorinnen und Bewegungskoordinatoren auf Ebene der Städte und Landkreise. Das Sportamt Frankfurt hatte sich um die Einrichtung einer Bewegungskoordinatorin/eines Bewegungskoordinators beworben und wurde im März 2022 als Modellkommune ausgewählt. Die Stelle ist auf drei Jahre befristet und wird vom Land Hessen anteilig mit 120.000.- Euro gefördert. Im Sportamt ist die Stelle mit einer Mitarbeiterin besetzt. Eine Entfristung der Stelle "Bewegungskoordination" ist beabsichtigt. Die regelmäßige Teilnahme an Netzwerkveranstaltungen, Sport- und Stadtteilfesten sowie stadtinternen Terminen wurde weitergeführt, im Rahmen neuer Projekte (z.B. dem Host Town Program) konnten beispielsweise die Kontakte zu den Frankfurter Inklusionssportvereinen intensiviert werden. Auch der Netzwerkaufbau im Bereich Sport und Inklusion konnte weiterhin ausgebaut werden, Höhepunkt war sicherlich der viertägige Besuch der indischen Delegation im Rahmen der Special Olympics World Games. Auch im zweiten Jahr stand aber nicht nur das Thema Netzwerken auf der Agenda der Bewegungskoordinatorin. Sie ist unter anderem maßgeblich an der Konzipierung von Ausbildungen von Übungsleiterinnen und Übungsleitern im Bereich Inklusion sowie bei der Initiierung von Maßnahmen zur Bewegungsförderung beteiligt. Besonders hervorzuheben ist die erfolgreiche Bewerbung für das Projekt "YouthPlayInclusive" im Rahmen des EU-Programms Erasmus+ für Bildung, Jugend und Sport. Erasmus+ soll lebenslanges Lernen fördern, nachhaltiges Wachstum ermöglichen, sozialen Zusammenhalt sowie die europäische Identität stärken. Das gemeinsame Projekt "YouthPlayInclusive" mit der Partnerstadt Lyon hat zum Ziel, die Voraussetzungen für eine dauerhafte Eingliederung von Jugendlichen mit Behinderung in die Verbände im organisierten Sport zu bringen. Dazu gehören die Förderung von Beteiligung auf politischer Ebene, Schulungen von Jugendbetreuerinnen und Jugendbetreuern, die Einordnung in eine europäische Gesamtstrategie sowie die Grundlegung für ein europaweites Netzwerk in diesem Bereich. Das Projekt läuft von 2024 bis 2026 und verfügt über ein Budget von insgesamt 60.000 Euro. Sportbox / Obstacle Course Racing (OCR): Das übergreifende Ziel der kooperativen Sportentwicklungsplanung in Frankfurt am Main im Bereich der Infrastruktur besteht darin, vielfältige Sport- und Bewegungsräume für das facettenreiche Sporttreiben der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen, also eine wohnortnahe Grundversorgung der Bevölkerung mit informellen Bewegungsräumen und Sportgelegenheiten in den einzelnen Stadtteilen zu entwickeln und neu zu errichten. Sportbox: Eine dieser Möglichkeiten, niederschwellige Angebote jedweder Art für Sport und Bewegung im öffentlichen Raum zu schaffen, ist das Aufstellen einer Sportbox. Nach dem Pilotprojekt einer Sportbox auf dem Gelände des Sportparks Preungesheim (September 2022) konnte im Rahmen des DOSB-Programms "ReStart - Sport bewegt Deutschland", vom Bundesministerium des Innern und für Heimat mit 25 Millionen Euro gefördert, auf dem Campus Riedberg im September 2023 eine zweite Sportbox installiert werden. Gemeinsam mit den Kooperationspartnern, dem Sportamt, dem TSV Bonames, dem Zentrum für Hochschulsport der Goethe-Universität sowie dem DOSB wurde die Eröffnung der Sportbox mit einem Aktionsnachmittag inklusive Mitmachangeboten gefeiert. Obstacle Course Racing: Das Sportamt hat auf dem Gelände des OCR Frankfurt e.V. auf der Sportanlage am Rebstock für den OCR-Sport in der Stadt und der Region im Juli 2023 ein neues Multirig errichtet. Mit zahlreichen neuen Hangelstrecken und schwingenden und rotierenden Geräten wurde der Parcours professionell ausgebaut und bietet nun die Möglichkeit für zusätzliche Technik-Trainings, für die Bildung einer Jugendgruppe, für Kooperationen mit Schulen und anderen Vereinen sowie für das Angebot von Trainerausbildungen durch den Landessportbund Hessen. Umbau/Erweiterung/Sanierung städtischer Sportanlagen und Bäder: Umbau und Erweiterung der Sportanlage Birsteiner Straße: Auf der Sportanlage Birsteiner Straße entstanden ein Kunstrasenplatz mit 400-Meter-Kunststofflaufbahn, ein Streetballfeld, ein Kunstrasenkleinspielfeld, ein Basketballfeld, zwei Soccer Courts sowie eine neue Fitness- und Calisthenics-Anlage. Nach erfolgreichem Umbau konnte die Sportanlage Birsteiner Straße wieder zur Nutzung freigegeben werden. Eröffnung Freibad Riedbad Bergen-Enkheim: Die Eröffnung des komplett sanierten Freibadbereiches im Riedbad konnte termingerecht eröffnet werden. Mit einer neu strukturierten Beckenlandschaft mit einer Breitwasserrutschbahn und getrennten Abenteuer- und Lehrschwimmbecken wurde eine sehr attraktive Badelandschaft geschaffen, die auch den Ausbau von Schwimmkursangeboten ermöglicht. Veranstaltungen: Sport bringt Menschen zusammen und wirkt positiv auf die Gemeinschaft in der Stadt. So werden auch verschiedene Sportveranstaltungen und Sportevents vom Sportamt organisatorisch oder finanziell unterstützt und begleitet, auch mit dem Schwerpunkt, Spitzen- und Breitensport zu verknüpfen. So laufen, schwimmen oder radeln absolute Weltklasseathletinnen und Weltklasseathleten bei der Mainova IRONMAN European Championship Frankfurt, dem Mainova Frankfurt Marathon sowie dem Mainova Frankfurt Halbmarathon immer gemeinsam mit Amateursportlerinnen und Amateursportler durch Frankfurt und Umgebung. Beim Radklassiker Eschborn Frankfurt - der 61. Austragung dieses deutschen Eintagesrennens - nahmen am 1. Mai 2024 neben den Profis auch über 10.000 Radsportbegeisterte - und damit so viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer wie noch nie - auf den verschiedenen angebotenen Strecken bei der SKODA VELOTOUR teil. #BeActive FrankfurtRheinMain 2023: Die Europäische Woche des Sports ist eine Kampagne der Europäischen Kommission mit dem Ziel, die Menschen in Europa für einen aktiveren Lebensstil zu begeistern. Sie findet jedes Jahr vom 23. bis 30. September unter dem Motto #BeActive statt, 42 Länder nehmen europaweit an der Initiative teil. Auch bei der neunten Auflage stand die Bewegungsförderung im Vordergrund, vielfältige Bewegungsangebote motivierten die Menschen, aktiv zu werden und verschiedene Bewegungsmöglichkeiten auszuprobieren. Auch vom 23. bis 30. September 2024 wird die gesamte Stadt Frankfurt mit vielfältigen Angeboten wieder Bühne und Schauplatz von Sport und sehr viel Bewegung sein. Special Olympics Host Town Program: Die Stadt Frankfurt am Main empfing im Juni 2023 mehr als 300 Menschen aus Indien zum viertägigen Host Town Program im Vorfeld der Special Olympics World Games in Berlin, dem größten Sportevent weltweit für Menschen mit geistiger oder Mehrfachbehinderung, und war damit Teil des größten Inklusionsprojekts, das es je in Deutschland gegeben hat. Neben der Organisation des viertägigen Aufenthaltes der Delegation mit einem abwechslungsreichen Programm fokussierte sich das Sportamt nicht nur auf das primäre Ziel, auf Special Olympics aufmerksam zu machen und damit das Bewusstsein für die Bedarfe der Athletinnen und Athleten sowie die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung zu stärken. Im Rahmen einer Fortbildung mit dem Thema "Fit für die Vielfalt" wurden interessierte Übungsleiterinnen und Übungsleiter von Mitarbeitenden der Sportjugend Hessen hinsichtlich Diversität, Inklusion und Vielfalt geschult, um zu einem bewussteren Umgang mit Menschen mit Behinderung beizutragen und es dadurch Vereinen zu erleichtern, inklusive und Barrierefreie Sportangebote zu schaffen. Außerdem installierte das Sportamt mit dem Host Town-Auftaktevent "Dialog Sport und Inklusion" ein Forum, bei dem der organisierte Sport sowie Akteurinnen und Akteure aus dem Inklusionsbereich ins Gespräch kommen und diskutieren konnten, wie Impulse aus dem Host Town Program nachhaltig verankert werden und wie Inklusion im organisierten Sport gelingen kann. Sommer am Main 2023: Bereits zum zweiten Mal öffnete sich das bürgernahe Stadtraumfestival mit seinen vielfältigen Aktionen und Bewegungsangeboten zum Sommer am Main in Richtung Innenstadt. Besucherinnen und Besucher konnten rund um den Eisernen Steg in den Sommermonaten wieder attraktive Sport- und Bewegungsmöglichkeiten ausprobieren, auch inklusive Angebote wie z.B. Rollstuhlbasketball und eine Kletterwand mit inklusiven Kletterangeboten gehörten zum Programm. Nach einer Empfehlung vom Urban Land Institute könnte das nördliche Mainufer vom Hafenpark bis Frankfurt Westside zu einem "Mainkai Urban Park" mit attraktiven und vielfältigen Sport-, Spiel- und Bewegungsinseln umgestaltet werden, um damit die Stadt Frankfurt am Main auch in Zukunft als bewegungsfreundliche Stadt weiterzuentwickeln. NFL-Spiele in Frankfurt am Main: Ein absolutes Highlight konnten Fans des American Football im November 2023 hautnah miterleben, als der Deutsche Bank Park zum Austragungsort von zwei regulären Ligaspielen der NFL wurde. Die Spiele der Miami Dolphins gegen die Kansas City Chiefs sowie der Indianapolis Colts gegen die New England Patriots waren mit insgesamt über 100.000 Fans natürlich restlos ausverkauft. "World Cup of Darts": Die seit 2015 in der Eissporthalle ausgetragene Team-WM der Dart-Spieler wurde 2023 komplett umgestaltet. Die Anzahl der teilnehmenden Teams wurde von 32 auf 40 erhöht, das gesamte Turnier wurde ausschließlich im Teammodus ausgetragen. Die vier besten Doppel der Welt waren gesetzt und stiegen erst in der zweiten Runde ein. Weltmeister wurde hierbei das Team aus Wales, an den vier Turniertagen besuchten mehr als 20.000 Fans dieses Event. WTT Champions Tischtennis: 2023 gab der Deutsche Tischtennis-Bund erstmal die Vergabe eines WTT Champions nach Frankfurt am Main bekannt. Das Champions ist nach dem "Grand Smash" die bedeutendste Veranstaltung der Ende 2020 eingeführten Turnierserie WTT (World Table Tennis) und fand erstmals in Deutschland statt. Tischtennis gehört zu den Top 5 der weltweit beliebtesten Sportarten. Die Premiere im Herbst 2023 sorgte durch die Teilnahme der weltbesten Spielerinnen und Spieler und durch einen spannenden Turniermodus für eine teils ausverkaufte SÜWAG Energie Arena. Der Deutsche Tischtennis-Bund richtet auch das diesjährige WTT Champions wieder in Frankfurt am Main aus und knüpft dabei an die Turniergestaltung des letzten Jahres an: Neben der Hauptveranstaltung schaffen die Veranstalter ein vielfältiges Angebot für Zuschauende, Tischtennis-Fans, Schülerinnen und Schüler und Vereine vor und während des WTT Champions. Sportpreis "Sport kennt keine Grenzen - Barriere (-) frei für den Sport": Unter diesem Motto stand der Frankfurter Sportpreis im Jahr 2023. Er wurde an sechs Vereine und Institutionen verliehen, die sich für einen barrierefreien und inklusiven Sport in Frankfurt am Main engagieren und stark machen. Die mit je 2.000 Euro prämierten Vereine und Institutionen sind der "Riedberger Sport- und Kulturverein e.V.", der "Frankfurter Inklusions-Sportverein e.V.", "TuS Makkabi Frankfurt e.V.", der "TSV 1875 Bonames e.V.", das "Mehrgenerationenhaus Gallus" sowie der "Zirkus Zarakali". Ausblick: Sportentwicklungsplanung - Sport- und Bewegungsräume Ein wichtiges Ziel der Sportentwicklungsplanung ist es, das Bewusstsein in der Bevölkerung zu stärken, wie extrem wichtig ausreichende Bewegung für jeden Einzelnen und jede Einzelne in unserer Gesellschaft ist. Es ist deshalb einerseits wichtig, die Sport- und Bewegungskompetenz in der Bevölkerung zu stärken, andererseits aber auch für die Förderung von Sport und Bewegung geeignete Rahmenbedingungen zu schaffen. Das sind sichere und zeitgemäße Bewegungsräume und -angebote in den Quartieren und der näheren Umgebung sowie eine qualitätsgesicherte Aufklärung und zielgruppengerechte Informationsangebote zu Sport und Bewegung. Die Rahmenbedingungen für Sport und Bewegung müssen also so gestaltet sein, dass die gesamte Bevölkerung Zugang dazu hat. Die Stadt Frankfurt am Main als öffentlicher Akteur muss mit politischer Schwerpunktsetzung und finanzieller Förderung die wichtigen Grundlagen für die Sicherung und Umsetzung dieser Rahmenbedingungen schaffen. Vor allem eine gute intersektorale Zusammenarbeit aller relevanten Akteure ist wesentlich für eine gelingende Sport- und Bewegungsförderung. Grundlage von Sport und Bewegung sind in erster Linie infrastrukturelle Einrichtungen und Flächen. Ohne entsprechende Sport- und Bewegungsräume können weder selbstorganisierte noch institutionell organisierte Sport- und Bewegungsaktivitäten in Frankfurt am Main ausgeübt werden. Eine Sportentwicklung ist kein statischer, sondern ein kontinuierlicher und dynamischer Prozess. Der in der Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main vom November 2010 erfasste Bestand an Sportstätten wurde vor dem Hintergrund einer Einwohnerzahl von 671.927 bewertet. Zum 31. Dezember 2023 waren insgesamt 775.790 Frankfurterinnen und Frankfurter in der Stadt gemeldet, die Bevölkerungszahl ist also in dieser Zeit um über 100.000 gestiegen. Vorhandene Sport- und Bewegungsräume sind vor dem Hintergrund einer gestiegenen Bevölkerungszahl miteinander zu vernetzen, so dass diese sowohl für Kinder, Jugendliche und Erwachsene für vielfältige Bewegungs- und Sportmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Die Schaffung von weiteren Sportgelegenheiten für Freizeit und Erholung im Alltag als auch zur sportlichen Nutzung sind gesamtstädtisch eine wichtige Herausforderung. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 05.12.2024, OA 517 Antrag vom 11.11.2024, OF 449/7 Antrag vom 18.11.2024, OF 788/3 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.07.2011, M 134 Bericht des Magistrats vom 14.08.2023, B 317 Antrag vom 01.03.2025, OF 964/9 Anregung an den Magistrat vom 20.03.2025, OM 6687 Zuständige Ausschüsse: Ältestenausschuss Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 09.10.2024 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 14 am 28.10.2024, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 11 am 28.10.2024, TO II, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 4 am 29.10.2024, TO II, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, dFfm und fraktionslos gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 33. Sitzung des OBR 1 am 29.10.2024, TO I, TOP 78 Beschluss: Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, BFF und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 33. Sitzung des OBR 6 am 29.10.2024, TO I, TOP 47 Beschluss: Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 7 am 29.10.2024, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage B 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 15 am 01.11.2024, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 2 am 04.11.2024, TO I, TOP 41 Beschluss: a) Die Vorlage B 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 13 am 05.11.2024, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 16 am 05.11.2024, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 10 am 05.11.2024, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 8 am 07.11.2024, TO I, TOP 39 Beschluss: Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung) 33. Sitzung des OBR 3 am 07.11.2024, TO I, TOP 45 Beschluss: Die Vorlage B 372 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 9 am 07.11.2024, TO II, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung) und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) 33. Sitzung des OBR 5 am 08.11.2024, TO I, TOP 64 Beschluss: Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 12 am 08.11.2024, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 7 am 26.11.2024, TO I, TOP 12 Beschluss: 1. a) Die Vorlage B 372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 449/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 2 am 02.12.2024, TO I, TOP 35 Beschluss: Dem Antrag, sich mit der Vorlage B 372 nicht zu befassen, wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 05.12.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis) 34. Sitzung des OBR 3 am 05.12.2024, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung OA 517 2024 1. Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 788/3 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung mit der Maßgabe beschlossen, dass der zweite Absatz des Tenors gestrichen und der letzte Satz des Tenors nach dem Wort "Nordend" um die Worte "und in ganz Frankfurt generell" ergänzt wird. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie Linke und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.2024, TO I, TOP 35 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 517 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen Linke und AfD (= Annahme) sowie FRAKTION (= Ablehnung); ÖkoLinX-ELF (= Votum im Ältestenausschuss) 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2024, TO II, TOP 64 Beschluss: 1. Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 517 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION, BFF-BIG und Gartenpartei gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen Linke, AfD und Gartenpartei (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung) 34. Sitzung des Ältestenausschusses am 12.12.2024, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 517 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen Linke und AfD (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Gartenpartei (B 372 = Kenntnis, OA 517 = Annahme) 34. Sitzung des OBR 7 am 21.01.2025, TO I, TOP 13 Auf Wunsch der SPD-Fraktion wird über die beiden Ziffern des Tenors der Vorlage OF 449/7 getrennt abgestimmt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 1101 2025 1. Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 449/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Ziffer 1.: Annahme bei Enthaltung CDU und BFF Ziffer 2.: GRÜNE, farbechte/Linke und FDP gegen SPD und BFF (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 5576, 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2024 Aktenzeichen: 52-0