Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 14.08.2023, B 317 Betreff: Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.09.2011, § 670 (M 134) - l. B 326/22 - Ausgangslage: Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.09.2011, § 670 (M 134), wurde der im Auftrag des Sportamtes von den beiden Instituten IKPS (Institut für Kooperative Planung und Sportentwicklung) und ISS (Institut für Sportwissenschaft und Sport) verfasste Abschlussbericht "Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main" beschlossen und das Dezernat Wirtschaft, Sport, Sicherheit und Feuerwehr beauftragt, die Koordinierung und Steuerung der Sportentwicklungsplanung zu übernehmen und jährlich die Stadtverordnetenversammlung über Prioritätensetzung, Ergebnisse und weitere Maßnahmen der Sportentwicklungsplanung zu informieren. Mit den Vorlagen B 181 vom 19.04.2013, B 225 vom 30.06.2014, B 256 vom 03.07.2015, B 160 vom 24.06.2016, B 238 vom 31.07.2017, B 169 vom 08.06.2018, B 222 vom 14.06.2019 B 341 vom 03.08.2020, B 297 vom 23.08.2021 sowie B 326 vom 29.08.2022 hat der Magistrat zehn Berichte zur Sportentwicklungsplanung vorgelegt, diese sind - wie auch die Sportentwicklungsplanung von 2010 - in Parlis abrufbar. Der Magistrat stellt im Folgenden größere Projekte und Maßnahmen vor, die im vergangenen Jahr im Bereich Sport und Bewegung gestartet werden konnten beziehungsweise weiterentwickelt wurden. Projekt VERBUND: Gemeinsam mit dem Sport- sowie dem Jugend- und Sozialamt hat sich das Gesundheitsamt für die Stadt Frankfurt am Main erfolgreich für das Projekt VERBUND (VERBreitung UND kooperative Umsetzung kommunaler Bewegungsförderung) beworben und als eine von 12 Modellkommunen im April 2021 den Zuschlag bekommen. Das Projekt wird durch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung im Auftrag und mit Mitteln der gesetzlichen Krankenkasse nach § 20a SGB V im Rahmen des GKV-Bündnisses für Gesundheit gefördert, über einen Zeitraum von vier Jahren stehen nach Genehmigung des Förderantrages maximal 110.000 Euro zur Verfügung. Ziel ist ein Konzept zur Umsetzung der Nationalen Empfehlungen für Bewegung und Bewegungsförderung in der Lebenswelt Kommune zu etablieren. Nationale Empfehlungen für Bewegung und Bewegungsförderung: Die 2016 vorgelegten "Nationalen Empfehlungen für Bewegung und Bewegungsförderung" zeichnen sich durch ihre fundierte wissenschaftliche Grundlage aus. An ihrer Entwicklung waren namhafte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Sportwissenschaft, Sportmedizin und Gesundheitswissenschaften beteiligt. Sie gelten für Kinder und Jugendliche, für Erwachsene und ältere Menschen sowie Erwachsene mit chronischen beziehungsweise nicht übertragbaren Krankheiten. VERBUND: Ziel des Projektes VERBUND ist die gemeinsame, partizipative Gestaltung und Verbreitung kommunaler Bewegungsförderung mit besonderem Fokus auf Menschen in schwierigen Lebenslagen. Hierzu zählen Menschen mit sehr niedrigem Einkommen (z.B. Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger mit ihren Familien), mit sehr niedrigem sozialen Status (z.B. ungelernte Arbeiterinnen und Arbeiter), mit sehr niedriger Schulbildung (z.B. ohne qualifizierten Hauptschulabschluss) oder mit einer anderen Form der sozialen Benachteiligung (durch z.B. Arbeitslosigkeit, Migrationshintergrund, geringe Deutschkenntnisse, Altersarmut, Alleinerziehende). Das Kernteam: Die Mitarbeitenden des Gesundheitsamtes, des Jugend- und Sozialamtes sowie des Sportamtes sind zuständig für die operativen Schritte. Die Steuerungsgruppe: Neben dem Kernteam sind die jeweiligen Abteilungsleitungen, die drei Dezernate sowie der federführende Dezernent zuständig für die Prozesssteuerung sowie die strategische Ausrichtung des Projektes. Die Kooperative Planungsgruppe: Als zentrale Instanz - bestehend aus Akteurinnen und Akteuren, die alle relevanten Perspektiven für das Vorhaben repräsentieren - plant sie in einem partizipativen Prozess gemeinsam Maßnahmen zur Bewegungsförderung sowie deren Umsetzung und nachhaltige Etablierung. In den beiden Modellstadtteilen Gallus und Gutleutviertel haben mittlerweile vier Sitzungen der Kooperativen Planungsgruppe stattgefunden. Die Ausgestaltung und Umsetzung einzelner Maßnahmen wurden in Sitzungen kleinerer Arbeitsgruppen vorbereitet und konkretisiert. Es ist geplant, mit der Umsetzung einiger Maßnahmen - z.B. Fitnessboxen in Grundschulen, ein offenes und kostenfreies Skateangebot mit mobiler Ausstattung oder ein regelmäßiges und kostenfreies Tanzangebot für Frauen mit Fluchterfahrung - in der zweiten Jahreshälfte 2023 zu starten. Projekt Bewegungskoordinatoren: Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport sowie der Landessportbund Hessen haben im Themenfeld "Sport und Gesundheit" einen Schwerpunkt der Sportentwicklung in Hessen für die kommenden Jahre gesetzt und 2017 das Landesprogramm "Sportland Hessen bewegt" ins Leben gerufen. Eines der Projekte und Maßnahmen dieses Landesprogramms ist die Einführung von Bewegungskoordinatorinnen und Bewegungskoordinatoren auf Ebene der Städte und Landkreise. Das Sportamt Frankfurt hatte sich um die Einrichtung einer Bewegungskoordinatorin/eines Bewegungskoordinators beworben und wurde im März 2022 als Modellkommune ausgewählt. Die Stelle ist auf drei Jahre befristet und wird vom Land Hessen anteilig mit 120.000.- Euro gefördert. Das Sportamt Frankfurt hat daraus zwei Teilzeitstellen entwickelt, die beiden Bewegungskoordinierenden haben im April 2022 ihre Arbeit aufgenommen. Im ersten Tätigkeitsbericht der Bewegungskoordination der Stadt Frankfurt am Main an das Land Hessen sind die verschiedenen Schwerpunkte der Bewegungskoordination ausführlich beschrieben und dargestellt. Im Bereich "Entwicklung, Aufbau und Ausbau von nachhaltigen Kooperationen zwischen Kommunen, dem organisierten Sport mit seinen Sportkreisen und den ansässigen Sportvereinen sowie den sonstigen Partnern der Gesundheits- und Bewegungsförderung" stehen zuallererst die Steigerung des Bekanntheitsgrades, das Netzwerken auf Veranstaltungen, die ämterübergreifende Zusammenarbeit von Bewegungskoordination und Gesundheitsförderung - hier vor allem die Mitarbeit im Projekt VERBUND als Kern der ämterübergreifenden und intersektoralen Zusammenarbeit-, der Netzwerkaufbau im Bereich Inklusion und der Netzwerkaufbau im Bereich Übergewicht sowie der Einbezug in Themen der stadtweiten Sportentwicklungsplanung im Fokus der Bewegungskoordination. Auch die Koordination, Umsetzung und Begleitung von Maßnahmen und örtlichen Projekten sowie Öffentlichkeitsarbeit und Marketing zählen zu den Schwerpunkten der Bewegungskoordination. Die Mitarbeit in den Arbeitskreisen und Unterarbeitskreises des Landesprogramms "Sportland Hessen bewegt" fördert landesweit eine Vernetzung über Frankfurt hinaus. Außer beim Projekt VERBUND war die Bewegungskoordination in die Vorbereitung und Durchführung des Host City-Programms für SPECIAL OLYMPICS involviert und ist auch in die Arbeitsstruktur zur UEFA EURO 2024 integriert. Sportland Hessen bewegt - "Gesund aufwachsen", "Gesund bleiben", "Gesund altern": Mit dem Landesprogramm "Sportland Hessen bewegt" soll der Bereich Sport und Gesundheit gemeinsam mit verschiedenen beteiligten Ministerien und weiteren Partnern zukunftsorientiert weiterentwickelt werden. Die hessischen Bürgerinnen und Bürger sollen entlang der drei Lebensspannen "Gesund aufwachsen", "Gesund bleiben" und "Gesund altern" unterstützt und begleitet werden, sich mehr zu bewegen und sich gesünder zu ernähren. Jeder dieser drei Arbeitskreise war zielgruppenspezifisch noch in verschiedene Unterarbeitskreise aufgeteilt. Das Sportamt Frankfurt, das Jobcenter Frankfurt sowie der Sportkreis Frankfurt e.V. sind in diesen Arbeitskreisen und Unterarbeitskreisen vertreten. In den Arbeitskreisen sind für die verschiedenen Lebensphasen Ideen für Maßnahmen und Projekte entwickelt und konkretisiert worden und liegen den fünf an diesem Landesprogramm beteiligten Ministerien zur Beschlussfassung vor. Die einzelnen Maßnahmen, die gefördert und bezuschusst werden - z.B. die Ausweitung von niedrigschwelligen Radfahrkursen für Erwachsene in ganz Hessen - starten voraussichtlich im ersten Quartal 2024 und werden im nächsten Bericht zur Sportentwicklungsplanung detailliert vorgestellt. Sportregister Hessen / Sportatlas Hessen / Geoportal Frankfurt: Sportregister Hessen: Die bundesweite Sportstättenstatistik wurde seit 2002 nicht mehr fortgeschrieben. Um diese Lücke zu schließen, stellt das Land Hessen in Kooperation mit dem Landessportbund Hessen eine fortlaufende und dezentral zu pflegende Sportstättendatenbank zur Verfügung, die alle kommunalen und vereinseigenen Sportstätten und Bewegungsräume in Hessen kartografisch mit den relevanten Informationen bereithält. Die Datenbank aller hessischen Sportstätten, das "Sportregister Hessen", ist eine webbasierte Anwendung zur dezentralen Pflege von Sportstättendaten durch die Städte und Gemeinden, Landkreise und Sportvereine. Das "Sportregister Hessen" ist die landesweite Informationsplattform für Eigentümer und Betreiber von Sportstätten, also Kommunen, Landkreise und Sportvereine. Sie soll die internen Prozesse in der öffentlichen Verwaltung sowie in den Verbänden und Sportvereinen unterstützen. Das "Sportregister Hessen" ist die Datenbasis für den "Sportatlas Hessen". Das Sportamt Frankfurt hat mittlerweile weit über 750 Datensätze zu allen städtischen und vereinseigenen Sportplätzen, Sporthallen, Schulturnhallen, Bäder, Tennis-, Schieß- und Reitsportstätten, Golf-, Eissport- und Klettersportstätten, Radsport-, Roll- und Skateboard- und Wassersportstätten, öffentliche Sport- und Bewegungsräume (Bolzplätze, Streetball-, Calisthenics- und Fitnessanlagen) sowie Sportgelegenheiten in sonstigen Gebäuden (Bootshäuser, Kegelanlagen) in das "Sportregister Hessen" eingepflegt. Sportatlas Hessen: Ab Mai 2022 sind die grundlegenden Daten aus dem "Sportregister Hessen" über den "Sportatlas Hessen" als neues Serviceangebot für alle Bürgerinnen und Bürger öffentlich zugänglich. In einer modernen Web-Anwendung können sich alle Sportinteressierte über das Sportstättenangebot in Hessen anhand einer interaktiven Karte informieren. Der "Sportatlas Hessen" bietet die Möglichkeit, mittels verschiedener Suchoptionen - wo befindet sich die nächste Sportstätte, über welche Ausstattung verfügt diese Sportstätte, welche Sportarten werden angeboten? - die jeweiligen Detailinformationen abzurufen (siehe auch www.sportatlas-hessen.de). Geoportal Frankfurt: Diese mehr als 750 Datensätze wurden vom Stadtvermessungsamt Frankfurt (Koordinierung Geodateninfrastruktur) übernommen und sind im Geoportal Frankfurt abrufbar. Das Geoportal Frankfurt ist die amtliche Informations- und Kommunikationsplattform rund um die Geodaten der Stadt Frankfurt am Main. Im November 2022 wurde die Karte "Sportstätten" zur "Themenkarte November" des Geoportals ausgewählt. Die Karte enthält viele Informationen nicht nur zu städtischen Sport- und Bewegungsstätten, sondern auch zu privaten Sport- und Bewegungsanlagen (siehe auch https://geoportal.frankfurt.de) Sportbox / Fitnessbank: Das übergreifende Ziel der kooperativen Sportentwicklungsplanung in Frankfurt am Main im Bereich der Infrastruktur besteht darin, vielfältige Sport- und Bewegungsräume für das facettenreiche Sporttreiben der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen, also eine wohnortnahe Grundversorgung der Bevölkerung mit informellen Bewegungsräumen und Sportgelegenheiten in den einzelnen Stadtteilen zu entwickeln und neu zu errichten. Sportbox: Eine dieser Möglichkeiten, niederschwellige Angebote jedweder Art für Sport und Bewegung im öffentlichen Raum zu schaffen, ist das Aufstellen einer Sportbox. Das Sportamt hat deshalb im September 2022 eine Sportbox, ausgestattet mit vielfältigem Sport- und Bewegungsequipement und kostenfrei mit einer App zu nutzen, auf dem frei zugänglichen Gelände des Sportparks Preungesheim installiert. Im Rahmen des DOSB-Programms "ReStart - Sport bewegt Deutschland", vom Bundesministerium des Innern und für Heimat mit 25 Millionen Euro gefördert, wurde der Antrag des Sportamts Frankfurt zur Finanzierung einer weiteren Sportbox auf dem Campus Riedberg positiv beschieden. Des Weiteren ist angedacht, auch im Hafenpark eine Sportbox zu installieren. Fitnessbank: Eine Fitnessbank steht vor der Geschäftsstelle des Sportkreises Frankfurt. Mit Zuschüssen des Sportamtes konnten sieben weitere Fitnessbänke aufgestellt werden: auf dem Uni-Campus, beim TSV 1875 Bonames e.V., beim SV 66 Frankfurt e.V. sowie auf Flächen der Sportjugend Frankfurt in Sachsenhausen, in Rödelheim (Brentanobad), in Höchst und in Zeilsheim. Eine weitere Fitnessbank ist in Harheim geplant. Veranstaltungen: Sport bringt Menschen zusammen und wirkt positiv auf die Gemeinschaft in der Stadt. So werden auch verschiedene Sportveranstaltungen und Sportevents vom Sportamt organisatorisch oder finanziell unterstützt und begleitet, auch mit dem Schwerpunkt, Spitzen- und Breitensport zu verknüpfen. So laufen, schwimmen oder radeln absolute Weltklasseathletinnen und Weltklasseathleten bei der Mainova IRONMAN European Championship Frankfurt oder dem Mainova Frankfurt Marathon immer gemeinsam mit Amateursportlerinnen und Amateursportler durch Frankfurt und Umgebung. Beim Radklassiker Eschborn Frankfurt nahmen am 1. Mai 2023 über 6.200 Radsportbegeisterte auf den verschiedenen angebotenen Strecken bei der SKODA VELOTOUR teil. #BeActive FrankfurtRheinMain 2022: Die Europäische Woche des Sports ist eine Kampagne der Europäischen Kommission mit dem Ziel, die Menschen in Europa für einen aktiveren Lebensstil zu begeistern. Sie findet jedes Jahr vom 23. bis 30. September unter dem Motto #BeActive statt, 40 Länder nehmen europaweit an der Initiative teil. Der Deutsche Turnerbund koordiniert die Woche in Deutschland und wird dabei von Vereinen, Organisationen, Verbänden, Kommunen und Unternehmen unterstützt. Bei der achten Auflage von #BeActive FrankfurtRheinMain 2022 - erstmals wurden auch die Partnersportkreise aus dem gesamten Rhein-Main-Gebiet einbezogen - bot der Sportkreis ein Programm aus über 280 kostenfreien Mitmachangeboten für verschiedenste Zielgruppen an. Auch dieses Mal konnten Schulklassen im Rahmen von #BeActive School die ganze Woche lang von Vereinen durchgeführte Angebote an ihrer Schule erleben, für alle Schülerinnen und Schüler eine abwechslungsreiche Gelegenheit, sportlich aktiv zu werden. Das traditionelle Frankfurter-FamilienSportFest war zum zweiten Mal Teil von #BeActive FrankfurtRheinMain 2022. Auch vom 23. bis 30. September 2023 wird die gesamte Stadt Frankfurt am Main mit vielfältigen Angeboten wieder Bühne und Schauplatz von Sport und sehr viel Bewegung sein. Gemeinsame Sportstunden für geflüchtete Menschen: Mit Unterstützung der Stadt Frankfurt am Main konnte der Sportkreis Frankfurt in der Flüchtlingsunterkunft im Sport- und Freizeitzentrum Kalbach über mehrere Monate an zwei Nachmittagen in der Woche ein offenes Bewegungsangebot für Geflüchtete aus der Ukraine anbieten. Der Diakonie als Träger der Übergangsunterkunft Kalbach, dem TSV 1875 Bonames e.V. sowie dem Sportkreis Frankfurt mit seinen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern gelang es, mit Spiel- und Bewegungsaktivitäten ein vielfältiges Sportangebot zu realisieren, das von den Flüchtlingen - vor allem von den Kindern und Jugendlichen - als erfreuliche Ablenkung vor dem Hintergrund des Krieges in ihrem Heimatland in sehr großer Zahl angenommen wurde. Dadurch konnten viele Kontakte geknüpft und einige Jugendliche sogar in den Vereinssport vermittelt und integriert werden. Ausblick: NFL German Games 2023: Von der überwältigenden Begeisterung der American Football-Fans in Deutschland überzeugt, wird die NFL auch in diesem Jahr insgesamt fünf Gastspiele in Europa austragen, drei davon werden in England und zwei in Deutschland stattfinden. Die zwei Spiele der NFL German Games 2023 werden beide in Frankfurt am Main im Deutsche Bank Park ausgetragen. Am 05. November kommt mit den Kansas City Chiefs der amtierende "Super Bowl"-Gewinner nach Deutschland, das Team um Quarterback Patrick Mahomes trifft dann auf die Miami Dolphins. Eine Woche später stehen sich dann am 12. November im Deutsche Bank Park die Indianapolis Colts und die New England Patriots gegenüber. Auch 2025 steht Frankfurt am Main als Austragungsort für ein NFL-Spiel fest. Sanierung des Bundesstützpunktes Hahnstraße: Die Stadt Frankfurt am Main plant die Sanierung des Bundesstützpunktes Hahnstraße, der Trainingsstätte der Leichtathletinnen und Leichtathleten sowie der Bobfahrerinnen und Bobfahrer von Eintracht Frankfurt. Neben den Umbau- und Sanierungsarbeiten wird es auch eine neue Steigungsstrecke mit Kunststoffbelag sowie eine neue Kugelstoßtrainingsanlage geben. Das Land Hessen beteiligt sich mit 1,5 Millionen Euro an der Umsetzung der Maßnahmen. UEFA EURO 2024: Die Fußball-Europameisterschaft 2024 wird nach 1988 die zweite Austragung einer Europameisterschaft in Deutschland sein. Das Eröffnungsspiel wird am 14. Juni 2024 in der Fußball Arena München, das Endspiel am 14. Juli 2024 im Olympiastadion Berlin sein. In der Frankfurt Arena werden vier Gruppenspiele und ein Viertelfinale ausgetragen, davon am 23. Juni 2024 ein Vorrundenspiel der deutschen Nationalmannschaft. Die Auslosung der EM-Gruppenphase wird am 02. Dezember 2023 in der Hamburger Elbphilharmonie stattfinden. Die Fußball-EM 2024 in Deutschland soll bewusst nachhaltig werden, der Deutsche Fußball-Bund (DFB) und die Union der europäischen Fußballverbände (UEFA) haben sich deshalb als Turnierausrichter zum Ziel gesetzt, das bisher nachhaltigste Turnier zu organisieren, das als positives Beispiel für künftige Großveranstaltungen stehen soll. Die UEFA EURO 2024 soll zeigen, wie Großsportveranstaltungen umweltfreundlich, nachhaltig und transparent gestaltet werden können. IDTF 2029: Die Stadt Frankfurt am Main plant, sich um die Ausrichtung für das alle vier Jahre stattfindende Internationale Deutsche Turnfest zu bewerben. Im Jahr 2025 wird Leipzig Gastgeberstadt für die weltgrößte Wettkampf- und Breitensportveranstaltung sein. Im Jahr 2009 war Frankfurt am Main Ausrichter des Internationalen Deutschen Turnfestes mit über 65.000 Turnfest-Teilnehmern und mehr als 3 Millionen Besucherinnen und Besucher in der Turnfestwoche. Gay Games 2030: Die Gay Games sind eine Sportveranstaltung, die seit 1982 alle vier Jahre stattfindet und speziell für homosexuelle Teilnehmerinnen und Teilnehmern organisiert wird. Die Veranstaltung zählt mit etwa 14.000 Teilnehmenden zu den weltweit größten Breitensportturnieren. Das Veranstaltungskomitee gab im September 2021 bekannt, die für 2022 geplanten Gay Games in Hongkong aufgrund der anhaltenden Covid-Pandemie auf November 2023 zu verschieben. Der Prozess für die Standortauswahl 2030 beginnt im Januar 2024, die Gastgeberstadt wird im November 2025 ausgewählt. Das Sportamt wird nach Bekanntgabe der Bewerbungsmodalitäten und -voraussetzungen im Januar 2024 klären, ob ein Bewerbungsprozess für die Stadt Frankfurt am Main - wie von der Politik unterstützt - zur Ausrichtung der Gay Games 2030 erfolgversprechend sein kann. Sportentwicklungsplanung - Sport- und Bewegungsräume Grundlage von Sport und Bewegung sind infrastrukturelle Einrichtungen und Flächen. Ohne entsprechende Sport- und Bewegungsräume können weder selbstorganisierte noch institutionell organisierte Sport- und Bewegungsaktivitäten in Frankfurt am Main ausgeübt werden. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, welche Sportanlagen in welcher Anzahl, mit welcher Ausstattung, in welcher baulichen und sportspezifischen Art und Weise, an welchen Standorten aktuell und in der Zukunft für die Bevölkerung vorzuhalten bzw. zu planen sind. Eine Sportentwicklung ist kein statischer, sondern ein kontinuierlicher und dynamischer Prozess. In der Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main vom November 2010 wurde der Bestand an Sportstätten in Form detaillierter Excel-Tabellen erfasst und - vor dem Hintergrund einer Einwohnerzahl von 671.927 - bewertet. Zum 31. Dezember 2022 waren insgesamt 767.609 Frankfurterinnen und Frankfurter in der Stadt gemeldet, die Bevölkerungszahl ist also in den vergangenen zwölf Jahren um 95.682 gestiegen. Es ist deshalb eine Überprüfung der vorhandenen Sport- und Bewegungsräume vor dem Hintergrund einer enorm gestiegenen Bevölkerungszahl und einem damit einhergehenden Anstieg der Mitgliederzahlen der Turn- und Sportvereine vorzunehmen. Des Weiteren ist weiterhin anzustreben, viele Bewegungsräume miteinander zu vernetzen, so dass sowohl für Kinder und Jugendliche, die älteren Menschen als auch alle anderen Altersgruppen vielfältige Bewegungs- und Sportmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Ganz im Sinne der Sportministerkonferenz von 2000, die fordert, "noch stärker als bisher neben der Errichtung von Sportanlagen Sportgelegenheiten zur vielfältigen Bewegungs- und Spielform sowie für Freizeit und Erholung im Alltag als auch sportlich nutzbare Wegesysteme, wie z.B. Rad- und Wanderwege, in die Wohngebiete und das städtische Umfeld zu integrieren." Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 06.09.2023, OF 586/3 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.07.2011, M 134 Bericht des Magistrats vom 29.08.2022, B 326 Bericht des Magistrats vom 07.10.2024, B 372 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 16.08.2023 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 11 am 11.09.2023, TO II, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 7 am 12.09.2023, TO II, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 1 am 12.09.2023, TO I, TOP 80 Beschluss: Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. Und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 23. Sitzung des OBR 13 am 12.09.2023, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 6 am 12.09.2023, TO I, TOP 58 Beschluss: Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 9 am 14.09.2023, TO II, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF und fraktionslos gegen LINKE. (= Zurückweisung) 23. Sitzung des OBR 15 am 15.09.2023, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 5 am 15.09.2023, TO I, TOP 74 Beschluss: a) Die Vorlage B 317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 2 am 18.09.2023, TO I, TOP 77 Beschluss: Dem Antrag, sich mit der Vorlage B 317 nicht zu befassen, wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 14 am 18.09.2023, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 4 am 19.09.2023, TO II, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt, dFfm und BFF gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 23. Sitzung des OBR 16 am 19.09.2023, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 10 am 19.09.2023, TO I, TOP 28 Beschluss: a) Die Vorlage B 317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 3 am 21.09.2023, TO I, TOP 51 Beschluss: Die Vorlage B 317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 8 am 21.09.2023, TO I, TOP 44 Beschluss: Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 12 am 22.09.2023, TO I, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung) 24. Sitzung des OBR 10 am 17.10.2023, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 24. Sitzung des OBR 3 am 19.10.2023, TO I, TOP 30 Beschluss: 1. Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 586/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); LINKE. (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE (= Ablehnung); LINKE. (= Enthaltung) 21. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 19.10.2023, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und Volt Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis) ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) 24. Sitzung des OBR 5 am 20.10.2023, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 3883, 21. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport vom 19.10.2023 Aktenzeichen: 52-0