Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 29.08.2022, B 326 Betreff: Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.09.2011, § 670 - l. B 297/21 - Ausgangslage: Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.09.2011, § 670 (M 134), wurde der im Auftrag des Sportamtes von den beiden Instituten IKPS (Institut für Kooperative Planung und Sportentwicklung) und ISS (Institut für Sportwissenschaft und Sport) verfasste Abschlussbericht "Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main" beschlossen und das Dezernat Wirtschaft, Sport, Sicherheit und Feuerwehr beauftragt, die Koordinierung und Steuerung der Sportentwicklungsplanung zu übernehmen und jährlich die Stadtverordnetenversammlung über Prioritätensetzung, Ergebnisse und weitere Maßnahmen der Sportentwicklungsplanung zu informieren. Mit den Vorlagen B 181 vom 19.04.2013, B 225 vom 30.06.2014, B 256 vom 03.07.2015, B 160 vom 24.06.2016, B 238 vom 31.07.2017, B 169 vom 08.06.2018, B 222 vom 14.06.2019 B 341 vom 03.08.2020 sowie B 297 vom 23.08.2021 hat der Magistrat neun Berichte zur Sportentwicklungsplanung vorgelegt, diese sind - wie auch die Sportentwicklungsplanung von 2010 - in Parlis abrufbar. Nach dem Resümee "10 Jahre Sportentwicklungsplanung" im letzten Bericht - B 297 vom 23.08.2021 - stellt der Magistrat im Folgenden größere Projekte und Maßnahmen vor, die im vergangenen Jahr im Bereich Sport und Bewegung gestartet werden konnten beziehungsweise eine große Rolle spielen. Projekt VERBUND: Gemeinsam mit dem Sport- sowie dem Jugend- und Sozialamt hat sich das Gesundheitsamt für die Stadt Frankfurt am Main erfolgreich für das Projekt VERBUND (VERBreitung UND kooperative Umsetzung kommunaler Bewegungsförderung) beworben und hat als eine von 12 Modellkommunen im April 2021 den Zuschlag bekommen. Dieses Projekt wird durch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung im Auftrag und mit Mitteln der gesetzlichen Krankenkasse nach § 20a SGB V im Rahmen des GKV-Bündnisses für Gesundheit gefördert. Ziel ist es, mit der Methode des KOMBINE-Ansatzes ein Konzept zur Umsetzung der Nationalen Empfehlungen für Bewegung und Bewegungsförderung in der Lebenswelt Kommune zu etablieren. Nationale Empfehlungen für Bewegung und Bewegungsförderung: Die 2016 vorgelegten "Nationalen Empfehlungen für Bewegung und Bewegungsförderung" zeichnen sich durch ihre fundierte wissenschaftliche Grundlage aus. An ihrer Entwicklung waren namhafte Wissenschaftler*innen aus Sportwissenschaft, Sportmedizin und Gesundheitswissenschaften beteiligt. Sie gelten für Kinder und Jugendliche, für Erwachsene und ältere Menschen sowie Erwachsene mit chronischen beziehungsweise nicht übertragbaren Krankheiten. KOMBINE: Der gesundheitliche Nutzen von ausreichend Bewegung ist unumstritten, doch große Teile der Bevölkerung erreichen bisher nicht das empfohlene Mindestmaß an körperlicher Aktivität. Insbesondere Menschen, die ökonomisch und sozial schlechter dastehen, sind durch Bewegungsmangel in ihren gesundheitlichen Lebenschancen zusätzlich benachteiligt. KOMBINE steht als Abkürzung für "Kommunale Bewegungsförderung zur Implementierung der Nationalen Empfehlungen" und bietet einen Ansatz zur Umsetzung der Empfehlungen im kommunalen Kontext. Hierfür wurde gemeinsam von Wissenschaft, Politik und kommunaler Praxis ein Handlungskonzept zum nachhaltigen Strukturaufbau kommunaler Bewegungsförderung erstellt und in verschiedenen Modellkommunen erprobt. VERBUND: Ziel des Projektes VERBUND ist die gemeinsame, partizipative Gestaltung und Verbreitung kommunaler Bewegungsförderung mit besonderem Fokus auf Menschen in schwierigen Lebenslagen. Hierzu zählen Menschen mit sehr niedrigem Einkommen (z.B. Sozialhilfeempfänger*innen mit ihren Familien), mit sehr niedrigem sozialen Status (z.B. ungelernte Arbeiter*innen), mit sehr niedriger Schulbildung (z.B. ohne qualifizierten Hauptschulabschluss) oder mit einer anderen Form der sozialen Benachteiligung (durch z.B. Arbeitslosigkeit, Migrationshintergrund, geringe Deutschkenntnisse, Altersarmut, Alleinerziehende). Für die Umsetzung des Projektes in Frankfurt am Main gibt es verschiedene Verantwortlichkeiten. Das Kernteam, bestehend aus Mitarbeitenden des Gesundheitsamtes, des Jugend- und Sozialamtes sowie des Sportamtes, ist in erster Linie für die operativen Schritte zuständig. Die Aufgabe der Steuerungsgruppe, bestehend aus dem Kernteam, den jeweiligen Abteilungsleitungen und Dezernaten sowie dem federführenden Dezernenten, liegt in der Prozesssteuerung sowie in der strategischen Ausrichtung des Projektes. Die Kooperative Planungsgruppe als zentrale Instanz, bestehend aus Akteurinnen und Akteuren, die alle relevanten Perspektiven für das Vorhaben repräsentieren, soll in einem partizipativen Prozess gemeinsam Maßnahmen zur Bewegungsförderung planen, umsetzen und nachhaltig etablieren. Nach einer vergleichenden Bestandsaufnahme von drei möglichen Modellstadtteil-Kombinationen wurden von dem Kernteam und der Steuerungsgruppe die beiden Stadtteile Gallus und Gutleutviertel für die Teilnahme am VERBUND-Projekt ausgewählt. Die Kooperative Planungsgruppe ist mittlerweile installiert, um die konkrete Ausgestaltung und Umsetzung einzelner Maßnahmen oder Maßnahmenpakete werden sich dann kleine Arbeitsgruppen kümmern. Der Zeitraum für das VERBUND-Projekt beträgt drei Jahre. Projekt Bewegungskoordinatoren: Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport und der Landessportbund Hessen haben im Themenfeld "Sport und Gesundheit" einen Schwerpunkt der Sportentwicklung in Hessen für die kommenden Jahre gesetzt und 2017 das Landesprogramm "Sportland Hessen bewegt" ins Leben gerufen. Eines der Projekte und Maßnahmen dieses Landesprogramms ist die Einführung von Bewegungskoordinator*innen auf Ebene der Städte und Landkreise, da es sich herausgestellt hatte, dass auf örtlicher Ebene eine zentrale Funktion fehlt, welche die Bedarfe analysiert, Maßnahmen koordiniert und die zahlreichen bestehenden Angebote zielgerichtet miteinander vernetzt. Die Einrichtung von Bewegungskoordinator*innen zielt darauf ab, eine nachhaltige Organisationsstruktur für das weitreichende Themenfeld Bewegungs- und Gesundheitsförderung zu schaffen. Das Sportamt Frankfurt hatte sich um die Einrichtung einer Bewegungskoordinatorin / eines Bewegungskoordinators beworben und wurde im März 2022 als Modellkommune ausgewählt. Die Stelle ist auf drei Jahre befristet und wird vom Land Hessen anteilig mit 120.000.- Euro gefördert. Das Sportamt Frankfurt hat daraus zwei Teilzeitstellen entwickelt, die beiden Bewegungskoordinierenden haben mittlerweile ihre Arbeit aufgenommen. Schwerpunkte ihrer Arbeit werden - die Einbindung und Mitarbeit im Projekt VERBUND, - die konzeptionelle Mitarbeit bei der Vorbereitung und Durchführung von Maßnahmen und Veranstaltungen für die EURO 2024 im Bereich Bewegung und Gesundheitsförderung, - der Informations- und Erfahrungsaustausch mit städtischen Ämtern, dem Sportkreis Frankfurt und Institutionen, - die Koordination, Zusammenstellung und Veröffentlichung der städtischen Angebote im Bereich Sport und Bewegung sowie der Bewegungs- und Gesundheitsförderung und - der Aufbau einer nachhaltigen Organisationsstruktur "Bewegungs- und Gesundheitsförderung in Frankfurt am Main" sein. Sportland Hessen bewegt - "Gesund aufwachsen", "Gesund bleiben", "Gesund altern": Mit dem Landesprogramm "Sportland Hessen bewegt" soll der Bereich Sport und Gesundheit gemeinsam mit verschiedenen beteiligten Ministerien und weiteren Partnern zukunftsorientiert weiterentwickelt werden. Die hessischen Bürger*innen sollen entlang der drei Lebensspannen "Gesund aufwachsen", "Gesund bleiben" und "Gesund altern" unterstützt und begleitet werden, sich mehr zu bewegen und sich gesünder zu ernähren. Auf Arbeitskreise werden für die verschiedenen Lebensphasen Ideen für Maßnahmen und Projekte entwickelt und konkretisiert. Jeder dieser drei Arbeitskreise ist zielgruppenspezifisch in verschiedene Unterarbeitskreise aufgeteilt. So ist zum Beispiel der Arbeitskreis "Gesund bleiben" neben dem lebensphasenübergreifenden Unterarbeitskreis "Bewegungsförderung in der Freizeit und im öffentlichen Raum" in die weiteren Unterarbeitskreise "Bewegungsförderung im Berufsleben", "Bewegungsförderung für Auszubildende und Studierende" sowie "Bewegungsförderung für vulnerable Zielgruppen" aufgeteilt. Das Sportamt Frankfurt, das Jobcenter Frankfurt sowie der Sportkreis Frankfurt e.V. sind in Arbeitskreisen und Unterarbeitskreisen vertreten. Sportregister Hessen / Sportatlas Hessen: Sportregister Hessen: Die bundesweite Sportstättenstatistik wurde seit 2002 nicht mehr fortgeschrieben. Um diese Lücke zu schließen, stellt das Land Hessen in Kooperation mit dem Landessportbund Hessen eine fortlaufende und dezentral zu pflegende Sportstättendatenbank zur Verfügung, die alle kommunalen und vereinseigenen Sportstätten und Bewegungsräume in Hessen kartografisch mit den relevanten Informationen bereithält. Die Datenbank aller hessischen Sportstätten, das "Sportregister Hessen", ist eine webbasierte Anwendung zur dezentralen Pflege von Sportstättendaten durch die Städte und Gemeinden, Landkreise und Sportvereine. Das "Sportregister Hessen" ist die landesweite Informationsplattform für Eigentümer und Betreiber von Sportstätten, also Kommunen, Landkreise und Sportvereine. Sie soll die internen Prozesse in der öffentlichen Verwaltung, Verbänden und Sportvereinen unterstützen. Das "Sportregister Hessen" ist die Datenbasis für den "Sportatlas Hessen". Das Sportamt Frankfurt hat mittlerweile insgesamt 754 Datensätze zu allen städtischen und vereinseigenen Sportplätzen, Sporthallen, Schulturnhallen, Bäder, Tennis-, Schieß- und Reitsportstätten, Golf-, Eissport- und Klettersportstätten, Radsport-, Roll- und Skateboard- und Wassersportstätten, öffentliche Sport- und Bewegungsräume (Bolzplätze, Streetball-, Calisthenics- und Fitnessanlagen) sowie Sportgelegenheiten in sonstigen Gebäuden (Bootshäuser, Kegelanlagen) in das "Sportregister Hessen" eingepflegt. Sportatlas Hessen: Ab Mai 2022 sind die grundlegenden Daten aus dem "Sportregister Hessen" über den "Sportatlas Hessen" als neues Serviceangebot für alle Bürgerinnen und Bürger öffentlich zugänglich. In einer modernen Web-Anwendung können sich alle Sportinteressierte über das Sportstättenangebot in Hessen anhand einer interaktiven Karte informieren. Der "Sportatlas Hessen" bietet die Möglichkeit, mittels verschiedener Suchoptionen - wo befindet sich die nächste Sportstätte, über welche Ausstattung verfügt diese Sportstätte, welche Sportarten werden angeboten? - die jeweiligen Detailinformationen abzurufen. Diese Datensätze wurden in einem zweiten Schritt vom Stadtvermessungsamt Frankfurt (Koordinierung Geodateninfrastruktur) übernommen und werden in Kürze auch im Geoportal Frankfurt abrufbar sein. Mitternachtssport im Hafenpark: In einer gemeinsamen Initiative der Sportjugend Frankfurt, der drei Dezernate Sport, Jugend- und Soziales und Gesundheit sowie der Frankfurter Polizei wurden die Übungsleiter der Sportjugend, aufgrund ihrer Qualifikation und Erfahrung aus über zwanzig Jahren Mitternachtssport im Umgang mit Jugendlichen aus meist prekärem Umfeld geschult, als Sportjugendbotschafter im Hafenpark eingesetzt, um feiernde Jugendliche zielgruppengerecht und "auf Augenhöhe" anzusprechen. Diese präventive Vermittlerrolle der Sportjugendbotschafter zwischen den Hafenparkbesuchern und der Polizei erfuhr deutschlandweit ein sehr positives mediales Interesse und diente in anderen Städten und Bundesländern als gelungenes Beispiel zur Bewältigung von Spannungen und war aus Sicht aller beteiligten ein voller Erfolg. Nach Abstimmung mit den städtischen Ämtern und den Sport treibenden Jugendlichen im Hafenpark wurde nach den Sommerferien der Nachtsport freitags ab 17 Uhr auf die Fußball- und Basketballfelder verlegt, um dort Fußballspiele und Basketballspielformen in kleinen Gruppen unter der Leitung des Nachtsportteams anzubieten. Auch konnten von den geschulten Boxtrainern aus dem Frankfurter Boxcamp Gallus auf der Grünfläche im Hafenpark Boxangebote durchgeführt werden. Das Nachtsportteam hat mit insgesamt 38 Veranstaltungen am Wochenende sehr viele Jugendliche am Hafenpark erreichen können. Corona-Aktionsplan: Mitarbeitende aus 23 Ämtern der Stadt Frankfurt hatten von August 2021 an in verschiedenen Arbeitsgruppen Ideen entwickelt, Angebote für Gruppen zu entwickeln, die in der Pandemie besonders gelitten haben und noch leiden. Das Jugend- und Sozialamt wurde vom Magistrat beauftragt, federführend einen Corona-Aktionsplan vor allem für Kinder und Jugendliche, Familien, Ältere, Menschen mit Beeinträchtigungen und Wohnungslose zu erstellen, Maßnahmen mit dem Ziel, die Tragweite der sozialen Corona-Folgen abzumildern, Benachteiligung zu reduzieren und bedarfsgerechte Unterstützungsangebote zu konzipieren. Viele der mehr als 300 Maßnahmen, für deren Umsetzung vier Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden, betreffen den Bereich Sport und Bewegung sowie Gesundheit. Besonders in den Themenfeldern "Bewegung und Gesundheit" (u.a. Kinder und Jugendliche in Bewegung bringen, Vereinssport fördern, Bewegung für alle fördern) sowie "Gestaltung, Nutzung und Aneignung öffentlicher Räume" (Bewegungsangebote im öffentlichen Raum schaffen, Räume umgestalten und flexibel nutzen) ist das Sportamt auch bei der Umsetzung verschiedener Maßnahmen mit seiner fachlichen Expertise mit eingebunden. Sportbox / Fitnessbank: Das übergreifende Ziel der kooperativen Sportentwicklungsplanung in Frankfurt am Main im Bereich der Infrastruktur besteht darin, vielfältige Sport- und Bewegungsräume für das facettenreiche Sporttreiben der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen, also eine wohnortnahe Grundversorgung der Bevölkerung mit informellen Bewegungsräumen und Sportgelegenheiten in den einzelnen Stadtteilen zu entwickeln und neu zu errichten (siehe auch Corona-Aktionsplan). Sportbox: Da aufgrund der Corona-Pandemie viele Möglichkeiten weggefallen sind, sich sportlich zu betätigen und sich zudem die Situation durch Hallensperrungen im Rahmen der Flüchtlingsbelegungen verschärft hat, ist es dringend notwendig, niederschwellige Angebote jedweder Art für Sport und Bewegung im öffentlichen Raum zu schaffen. Eine dieser Möglichkeiten ist das Aufstellen einer Sportbox. Das Sportamt hat sich eine Sportbox, ausgestattet mit vielfältigem Sport- und Bewegungsequipement und kostenfrei mit einer App zu nutzen, angesehen. Aufgrund der überzeugenden Konzeption hat das Sportamt Anfang Mai 2022 eine Sportbox als Pilotprojekt bestellt und wird diese nach Auslieferung Ende Juni 2022 auf dem frei zugänglichen Gelände des Sportparks Preungesheim installieren. Es ist vorgesehen, nach positivem Ergebnis einer kurzen Erprobungsphase weitere Sportboxen im Stadtgebiet zu installieren, Standorte und Finanzierungsmöglichkeiten sind noch zu prüfen und zu entwickeln. Fitnessbank: Auch die im Rahmen einer Bachelorarbeit entwickelte Fitnessbank erfüllt genau die Voraussetzungen eines niedrigschwelligen Angebotes. Das Fitnessgerät ähnelt einer herkömmlichen Parkbank, die Rückenlehne zeigt allerdings die Möglichkeit für verschiedene Übungen, die je nach Leistungsniveau unterschiedlich genutzt werden können. Die der Fitnessbank zugrundeliegende Idee ist, mit einfachen Mitteln dem Bewegungsmangel entgegenzuwirken. Die beiden ersten Fitnessbänke wurden 2021 vor der Geschäftsstelle des Sportkreises Frankfurt und mit finanzieller Unterstützung des Sportamtes auf dem Gelände am Campus Westend installiert. Mittlerweile wurden mit Zuschüssen des Sportamtes eine weitere Fitnessbank beim TSV Bonames aufgestellt und zwei weitere Fitnessbänke in Sachsenhausen und im Brentanobad jeweils auf dem Gelände der Sportjugend Frankfurt bewilligt. Auch zwei weitere Fitnessbänke in Harheim und beim SV 66 Frankfurt sind in Planung. Frankfurter Runde: Mit der "Frankfurter Runde", finanziert aus Mitteln der Tourismusabgabe, kam 2021 eine neue Attraktion zur Aktivierung des Breitensports hinzu. An der 10 Kilometer langen Laufstrecke am Mainufer können an jedem Kilometerstein Workout-Videos mit abwechslungsreichen Trainingseinheiten abgerufen werden, die zeigen, wie man auch ohne Geräte trainieren kann. Unter der Trägerschaft der Guilty76 GbR und dem Engagement der beteiligten städtischen Ämter ist somit vor der Kulisse der Frankfurter Skyline eine spektakuläre Laufstrecke entstanden, die geradezu einlädt, sich zu bewegen und sportlich zu betätigen. Veranstaltungen: Sport bringt Menschen zusammen und wirkt positiv auf die Gemeinschaft in der Stadt. So werden auch verschiedene Sportveranstaltungen und Sportevents vom Sportamt organisatorisch oder finanziell unterstützt und begleitet, auch mit dem Schwerpunkt, Spitzen- und Breitensport zu verknüpfen. Sei es bei der Mainova IRONMAN European Championship Frankfurt oder dem Mainova Frankfurt Marathon - im vergangenen Jahr pandemiebedingt virtuell durchgeführt -, immer laufen, schwimmen oder radeln absolute Weltklasseathletinnen und Weltklasseathleten gemeinsam mit Amateursportler*innen durch Frankfurt und Umgebung. Auch beim einzigen WorldTour- Rennen in Deutschland, dem Radklassiker Eschborn-Frankfurt, fand 2021 neben dem Profirennen mit den besten Radrennfahrern der Welt das mit 6.000 Teilnehmenden größte Jedermann-Rennen in Deutschland statt. #BeActive Frankfurt: Die Europäische Woche des Sports ist eine Kampagne der Europäischen Kommission mit dem Ziel, die Menschen in Europa für einen aktiveren Lebensstil zu begeistern. Sie findet jedes Jahr vom 23. bis 30. September unter dem Motto #BeActive statt, 40 Länder nehmen europaweit an der Initiative teil. Der Deutsche Turnerbund koordiniert die Woche in Deutschland und wird dabei von Vereinen, Organisationen, Verbänden, Kommunen und Unternehmen unterstützt. Im vergangenen Jahr fanden in Deutschland über 600 Veranstaltungen statt, bei der siebten Auflage von #BeActive Frankfurt - erstmals unter der Federführung des Sportkreises Frankfurt - boten 75 Vereine und Organisationen rund 200 kostenfreie Veranstaltungen für verschiedenste Zielgruppen an. So konnten Schulklassen im Rahmen von #BeActive School die ganze Woche lang von Vereinen durchgeführte Angebote an ihrer Schule erleben, für alle Schüler*innen eine abwechslungsreiche Gelegenheit, sportlich aktiv zu werden. Bei der vom Hessischen Ministerium des Innern und für Sport, dem Sportamt Frankfurt sowie den Partner Mainova AG und Lotto Hessen geförderten Europäischen Woche des Sports geht es in erster Linie darum, Menschen jeglichen Alters in Bewegung zu bringen. So konnten sich Bürger*innen beispielsweise bei - vom Einkaufs-Center MyZeil gemeinsam mit dem TSV Bonames und der TG Bornheim organisierten - Aktionen und Bewegungsangeboten wie Zumba richtig mal in Bewegung bringen. Auch das traditionsreiche Frankfurter FamilienSportFest - vom Sportkreis Frankfurt und den Partnern Sportamt Frankfurt, Frankfurter Bäder, TG Bornheim und Sportklinik Bad Nauheim letztes Jahr in der Fabriksporthalle durchgeführt - war in die Europäische Woche des Sports verlegt worden. Auch vom 23. bis 30. September 2022 wird die gesamte Stadt Frankfurt mit vielfältigen Angeboten wieder Bühne und Schauplatz von Sport und sehr viel Bewegung sein. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.08.2021, B 297 Bericht des Magistrats vom 14.08.2023, B 317 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 07.09.2022 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 2 am 12.09.2022, TO I, TOP 63 Beschluss: Die Vorlage B 326 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 13 am 13.09.2022, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage B 326 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 10 am 13.09.2022, TO II, TOP 46 Beschluss: Die Vorlage B 326 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 16 am 13.09.2022, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage B 326 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 3 am 15.09.2022, TO I, TOP 67 Beschluss: Die Vorlage B 326 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 9 am 15.09.2022, TO II, TOP 23 Beschluss: a) Die Vorlage B 326 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 8 am 15.09.2022, TO I, TOP 38 Beschluss: Die Vorlage B 326 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 15 am 16.09.2022, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage B 326 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 6 am 04.10.2022, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage B 326 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 1 am 04.10.2022, TO I, TOP 52 Beschluss: Die Vorlage B 326 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt und Die PARTEI gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 13. Sitzung des OBR 7 am 04.10.2022, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage B 326 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen farbechte/LINKE (= Zurückweisung) 14. Sitzung des OBR 4 am 04.10.2022, TO II, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage B 326 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 14. Sitzung des OBR 5 am 07.10.2022, TO I, TOP 44 Beschluss: Die Vorlage B 326 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 14 am 10.10.2022, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage B 326 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 2 am 10.10.2022, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage B 326 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 11 am 10.10.2022, TO II, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage B 326 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 10 am 11.10.2022, TO II, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage B 326 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 3 am 13.10.2022, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage B 326 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 14. Sitzung des OBR 9 am 13.10.2022, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage B 326 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 12 am 14.10.2022, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage B 326 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 9 am 10.11.2022, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage B 326 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 08.12.2022, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 326 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION Beschlussausfertigung(en): § 2562, 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport vom 08.12.2022 Aktenzeichen: 52 0