Die Digitalisierung weiter vorantreiben

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 02.11.2018, B 350 Betreff: Die Digitalisierung weiter vorantreiben Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.06.2017, § 1429 - E 88/17 CDU/SPD/GRÜNE, B 402/17 - Die für den Stellenplan 2017 beschlossene Bereitstellung einer zusätzlichen Stelle für die Entwicklung einer gesamtstädtischen Digitalisierungsstrategie ist erfolgt; die Stelle ist seit 01.04.2018 besetzt. Inzwischen wurden organisatorische Maßnahmen eingeleitet, um den Tätigkeitsschwerpunkt der Stabsstelle E-Government stärker auf strategische Aufgaben auszurichten und das Aufgabengebiet um das übergeordnete Thema "Digitalisierung" zu erweitern. Die Stabsstelle E-Government wurde in diesem Zug in "Stabsstelle Digitalisierung" umbenannt. Der Ansprechpartner Frankfurt wurde zeitgleich mit Wirkung vom 01.06.2018 zum Bürgeramt, Statistik, Wahlen verlagert. Die in der Stabsstelle bisher wahrgenommenen Projekte (Einführung eines Dokumentenmanagementsystems, Umsetzung von Online-Antragsverfahren) werden im Jahresverlauf zum Amt für Informations- und Kommunikationstechnik verlagert. Zunächst wurde die Grundlagenarbeit zum Thema Digitalisierung aufgenommen. Als erster Schritt erfolgte eine externe Beauftragung zur Ermittlung der thematischen Merkmale und Ziele kommunaler Digitalisierungsstrategien sowie des Spektrums an Handlungsmöglichkeiten. Derzeit wird eine öffentliche Ausschreibung zur Unterstützung der Erarbeitung einer gesamtstädtischen Digitalisierungsstrategie vorbereitet. Dabei soll im Rahmen einer ausführlichen stadtweiten Ist-Analyse eruiert werden, welche Projekte in den Ämtern und Betrieben bereits existieren bzw. in Vorbereitung sind und welche möglichen neuen Digitalisierungsprojekte sich identifizieren lassen. Anschließend sollen gemeinsam konkrete operationale Umsetzungspläne zu den möglichen neuen Digitalisierungsprojekten erarbeitet werden. Weiter wurden Kontakte mit städtischen Beteiligungsgesellschaften, der Industrie- und Handelskammer sowie Frankfurter Hochschulen aufgenommen, um Kooperationsmöglichkeiten zu besprechen. Hierbei zeichnet sich ab, dass die städtischen Beteiligungsgesellschaften schon heute innovative Digitalisierungsprojekte verfolgen. Die Industrie- und Handelskammer zeigt Bereitschaft, sich bei ihren Mitgliedern ein Bild der bestehenden Anforderungen zu verschaffen. Seitens der Hochschulen wurden verschiedene Kooperationsmöglichkeiten skizziert. Der Magistrat wird unaufgefordert über den weiteren Projektverlauf berichten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 26.04.2017, E 88 Bericht des Magistrats vom 08.12.2017, B 402 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Versandpaket: 07.11.2018 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 10.12.2018, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRAKTION; LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 3416, 26. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit vom 10.12.2018 Aktenzeichen: 16 1