Machbarkeitsstudie zur BAB 5
Vorlagentyp: B
Bericht
Die Machbarkeitsstudie ist von der Autobahn GmbH nun im Juni 2024 veröffentlicht worden und kann unter https://www.autobahn.de/planen-bauen/projekt/machbarkeitsstudie-zum-ausbau-vom-frankfurter-kreuz-bis-anschlussstelle-friedberg heruntergeladen werden. Hierzu liegen dem Magistrat keine weitergehenden Informationen vor. Die Ergebnisse der laufenden Bedarfsplanüberprüfung sind vom Bund noch nicht veröffentlicht worden. Die grundsätzlich ablehnende Position des Magistrats zu einem zehnstreifigen Ausbau der BAB 5 im Stadtgebiet bleibt bestehen. Inwieweit seitens der Autobahn GmbH eine Bereitschaft besteht, eine öffentliche Informationsveranstaltung durchzuführen, ist weiter unklar.
Beratungsverlauf 10 Sitzungen
Sitzung
33
OBR 6
TO I, TOP 44
Anregung OA 497 2024 1. Die Vorlage B 346 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1111/6 wird in der vorgelegten Fassung als gemeinsamer Antrag von SPD, GRÜNE und Linke beschlossen.
Zustimmung:
CDU Grüne Linke Bff Und Fraktionslos Alle
Sitzung
32
OBR 7
TO I, TOP 27
Die Vorlage B 346 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
33
OBR 15
TO I, TOP 17
Die Vorlage B 346 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
34
OBR 2
TO I, TOP 37
a) Die Vorlage B 346 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
32
OBR 8
TO I, TOP 37
Die Vorlage B 346 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
33
OBR 5
TO I, TOP 61
Die Vorlage B 346 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
33
OBR 12
TO I, TOP 27
Anregung OA 506 2024 1. Die Vorlage B 346 dient unter Hinweis auf OA 506 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 565/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
31
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 19
1. Die Vorlage B 346 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 497 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 506 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
35
OBR 2
TO I, TOP 31
Dem Antrag, sich mit der Vorlage B 346 nicht zu befassen, wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
36
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 49
1. Die Vorlage B 346 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 497 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 506 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG