Machbarkeitsstudie zur BAB 5
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Sachstand ist insofern unverändert, als dass dem Magistrat die Machbarkeitsstudie weiterhin nicht zugänglich ist. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat zuletzt darauf hingewiesen, dass für die Überprüfung der Bedarfsplaneinstufung des A5-Ausbaus weitere Aspekte zu betrachten und daher bis auf Weiteres keine Aussagen zur Realisierung des Vorhabens möglich seien.
Beratungsverlauf 8 Sitzungen
Sitzung
23
OBR 7
TO II, TOP 6
Die Vorlage B 362 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
24
OBR 6
TO I, TOP 28
Die Vorlage B 362 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
24
OBR
12
TO I, TOP 21
Die Vorlage B 362 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Volt
Sitzung
24
OBR 2
TO II, TOP 34
Die Vorlage B 362 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
24
OBR 8
TO I, TOP 24
Die Vorlage B 362 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
24
OBR
15
TO I, TOP 23
Die Vorlage B 362 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
24
OBR 5
TO I, TOP 63
Die Vorlage B 362 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
22
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 26
nicht auf TO Die Vorlage B 362 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
Linke FRAKTION BFF-BIG