Machbarkeitsstudie zur BAB 5
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Magistrat hat nach wie vor keine Kenntnis über die konkreten Inhalte der Machbarkeitsstudie und die Ergebnisse der Abstimmung zwischen der Autobahn GmbH und dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr. Die Autobahn GmbH hat den Magistrat jedoch nun darüber informiert, dass die Machbarkeitsstudie voraussichtlich noch im März 2024 im Internet veröffentlicht werden soll. Im zweiten Quartal 2024 soll es dann einen gemeinsamen verwaltungsinternen Termin mit allen von den Ausbauplanungen tangierten Kommunen geben. Der Magistrat wird weiterhin darauf drängen, dass die Ergebnisse nachfolgend durch die Autobahn GmbH unmittelbar auch den in Frankfurt am Main betroffenen Ortsbeiräten vorgestellt werden.
Beratungsverlauf 8 Sitzungen
Sitzung
29
OBR 6
TO I, TOP 47
Die Vorlage B 111 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Und Fraktionslos
Ablehnung:
Linke
Sitzung
28
OBR 8
TO I, TOP 36
Die Vorlage B 111 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
29
OBR
15
TO I, TOP 20
a) Die Vorlage B 111 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
30
OBR 2
TO I, TOP 45
Die Vorlage B 111 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Sitzung
28
OBR 7
TO I, TOP 21
Die Vorlage B 111 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
29
OBR
12
TO I, TOP 33
Die Vorlage B 111 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
29
OBR 5
TO I, TOP 63
Die Vorlage B 111 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
27
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 20
nicht auf TO Die Vorlage B 111 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke FRAKTION BFF-BIG ÖkoLinX-ELF AFD