1. Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen 2. Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Bericht des Magistrats befasst sich mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Frankfurt am Main. Er zeigt die Fortschritte und Entwicklungen seit dem letzten Bericht auf und strukturiert die Informationen nach den relevanten Artikeln der UN-BRK. Der Magistrat betont die Wichtigkeit der Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen und die aktive Einbeziehung von Menschen mit Behinderungen in die Entscheidungsprozesse. Es werden Maßnahmen zur Förderung der Gleichberechtigung, zur Verbesserung der Zugänglichkeit und zur Unterstützung von Menschen mit Behinderungen in verschiedenen Lebensbereichen vorgestellt.
Beratungsverlauf 20 Sitzungen
Sitzung
17
OBR 5
TO I, TOP 58
Die Vorlage B 30 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
74
Jugendhilfeausschusses
TO I, TOP 7
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Sitzung
18
OBR
11
TO II, TOP 6
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU BFF FDP
Ablehnung:
Grüne Linke
Sitzung
18
OBR 6
TO I, TOP 38
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP Bff Und Fraktionslos
Ablehnung:
Linke
Sitzung
18
OBR
10
TO II, TOP 24
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
18
OBR 2
TO I, TOP 35
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Sitzung
18
OBR
14
TO I, TOP 15
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
18
OBR 4
TO II, TOP 19
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD CDU FDP VOLT DFFM BFF
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Sitzung
17
OBR 7
TO II, TOP 8
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
18
OBR
13
TO I, TOP 14
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
18
OBR
16
TO I, TOP 16
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
18
OBR 9
TO II, TOP 14
a) Die Vorlage B 30 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
18
OBR
15
TO I, TOP 14
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
18
OBR 1
TO I, TOP 43
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
18
OBR 3
TO I, TOP 46
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Sitzung
18
OBR 8
TO I, TOP 27
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
18
OBR 5
TO I, TOP 21
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
18
OBR
12
TO I, TOP 23
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
19
OBR 9
TO I, TOP 14
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF
Ablehnung:
Linke
Sitzung
17
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 20
nicht auf TO Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF