Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

1. Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen 2. Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt

Vorlagentyp: B

Bericht

Der Bericht des Magistrats befasst sich mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Frankfurt am Main. Er zeigt die Fortschritte und Entwicklungen seit dem letzten Bericht auf und strukturiert die Informationen nach den relevanten Artikeln der UN-BRK. Der Magistrat betont die Wichtigkeit der Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen und die aktive Einbeziehung von Menschen mit Behinderungen in die Entscheidungsprozesse. Es werden Maßnahmen zur Förderung der Gleichberechtigung, zur Verbesserung der Zugänglichkeit und zur Unterstützung von Menschen mit Behinderungen in verschiedenen Lebensbereichen vorgestellt.

Beratungsverlauf 20 Sitzungen

Sitzung 17
OBR 5
TO I, TOP 58
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 30 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 74
Jugendhilfeausschusses
TO I, TOP 7
Angenommen
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Sitzung 18
OBR 11
TO II, TOP 6
Angenommen
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU BFF FDP
Ablehnung:
Grüne Linke
Sitzung 18
OBR 6
TO I, TOP 38
Angenommen
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP Bff Und Fraktionslos
Ablehnung:
Linke
Sitzung 18
OBR 10
TO II, TOP 24
Angenommen
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 2
TO I, TOP 35
Angenommen
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Sitzung 18
OBR 14
TO I, TOP 15
Angenommen
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 4
TO II, TOP 19
Angenommen
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD CDU FDP VOLT DFFM BFF
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Sitzung 17
OBR 7
TO II, TOP 8
Angenommen
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 13
TO I, TOP 14
Angenommen
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 16
TO I, TOP 16
Angenommen
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 9
TO II, TOP 14
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 30 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 15
TO I, TOP 14
Angenommen
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 1
TO I, TOP 43
Angenommen
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 3
TO I, TOP 46
Angenommen
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Sitzung 18
OBR 8
TO I, TOP 27
Angenommen
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 5
TO I, TOP 21
Angenommen
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 12
TO I, TOP 23
Angenommen
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 19
OBR 9
TO I, TOP 14
Angenommen
Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF
Ablehnung:
Linke
Sitzung 17
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 20
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF