Wohnraum schaffen ohne zu bauen - Wohnungstausch stärker unterstützen
Vorlagentyp: B
Inhalt
Bericht des Magistrats vom 16.01.2015, B 26
Betreff: Wohnraum schaffen ohne zu bauen - Wohnungstausch stärker unterstützen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.10.2014, § 5180 - NR 998/14 LINKE. - Zu 1: Die Richtlinien für das Frankfurter Programm zum Wohnungstausch befinden sich derzeit in der Überarbeitung und werden voraussichtlich im zweiten Quartal 2015 der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt. Zu 2: Die derzeitigen Richtlinien sehen keine Förderung bei Freimachung freifinanzierter Wohnungen vor, das Programm wurde explizit zur "Rückgewinnung" von größeren, geförderten Wohnungen aufgelegt. Eine diesbezügliche Änderung ist auch bei der Neufassung der Richtlinien nicht vorgesehen.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
37
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
46
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 26 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Römer
Sitzung
26
KAV
TO II, TOP 17
Die Vorlage B 26 dient zur Kenntnis.
Sitzung
38
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
42
nicht auf TO Die Vorlage B 26 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP Freie Wähler Römer
Ablehnung:
Linke