Wassersparen in Dürreperioden
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Entwurf einer Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der Wasserversorgung befindet sich derzeit in der finalen Abstimmung. Nach Abschluss der rechtlichen Prüfung soll der Entwurf den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
41
OBR 12
TO I, TOP 42
Die Vorlage B 308 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 28
nicht auf TO Die Vorlage B 308 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT
Ablehnung:
BFF-BIG ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei
Sitzung
39
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 38
nicht auf TO Die Vorlage B 308 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
FRAKTION Stadtv. Yilmaz Gartenpartei