Albert Speer & Partner (AS&P) - Gutachten zur Einhausung der A 661

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 08.04.2011, B 191 Betreff: Albert Speer & Partner (AS&P) - Gutachten zur Einhausung der A 661 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2011, § 9252 - OA 1223/10 OBR 11 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 24.08.2011 Zwischenbericht: Die Stadtverordnetenversammlung hat am 24.02.2011 (M 7 vom 10.01.2011, Beschluss der Stadtv. - Vers. vom 24.02.2011 § 9550) die Durchführung vorbereitender Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 164 (4) BauGB beschlossen. Im Rahmen dieser Untersuchungen soll auch die Machbarkeitsuntersuchung für die Einhausung der BAB A 661 ergänzt und vertieft werden. Das vom Ortsbeirat skizzierte Szenario 4 wird dabei in eine Gesamtabwägung einbezogen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 22.11.2010, OA 1223 Bericht des Magistrats vom 10.02.2012, B 85 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3, 4, 11 Versandpaket: 13.04.2011 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 4 am 03.05.2011, TO II, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage B 191 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 3 am 05.05.2011, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage B 191 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 11 am 09.05.2011, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage B 191 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, 1 LINKE., FREIE WÄHLER und FDP; bei Enthaltung 1 LINKE. 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 06.06.2011, TO I, TOP 70 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 191 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen Bunte (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis) 1. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.06.2011, TO I, TOP 47 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 191 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen Bunte (= Zurückweisung) 2. Sitzung des OBR 3 am 09.06.2011, TO II, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage B 191 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 3 am 18.08.2011, TO II, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage B 191 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 4. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 31.10.2011, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 191 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Beschlussausfertigung(en): § 209, 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 06.06.2011 § 772, 4. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 31.10.2011 Aktenzeichen: 61 12