Programm Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014 - Sachstandsbericht

Bericht des Magistrats vom 19.04.2013, B 183

Betreff: Programm Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014 - Sachstandsbericht Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2011, § 9523 - l. B 196/12, M 19/11 - Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 9523 vom 24.02.2011 zum Vortrag des Magistrats M 19 vom 14.01.2011 "Programm Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014" wurde eine Liste von 50 Maßnahmen beschlossen, welche mit Priorität vorbereitet und vorbehaltlich entsprechender Haushaltsbeschlüsse bis zum Jahr 2014 realisiert werden sollen. Hierzu soll jährlich ein Sachstandsbericht abgegeben werden. Gemäß oben genanntem Beschluss erfolgt dieser in Form einer tabellarischen Übersicht entsprechend dem in Anlage 2 zu oben genanntem Magistratsvortrag erstmals erfolgten Sachstandsbericht. Der letzte Sachstandsbericht B 196 vom 27.04.2012 wurde zum Stand 01.01.2013 aktualisiert und ist als Anlage diesem Bericht beigefügt. Zur näheren Erläuterung der dort verwendeten Kategorien wird auf die Begründung zur M 19 aus 2011 sowie auf den letzten Sachstandsbericht verwiesen. Folgende Ausführungen sollen der näheren Erläuterung des aktuellen Sachstandsberichts dienen: Unter der Überschrift "Projektstand" wurden zwei Kategorien ergänzt: "Bau- und Finanzierungsbeschluss liegt vor" sowie "fertig gestellt". Unter "Kosten" wurde eine Spalte "Schätzkosten gemäß Vorplanungsbeschluss" ergänzt. Entsprechend dem jeweiligen Planungsfortschritt der Maßnahmen wurden die Annahmen zum "frühesten Baubeginn" fortgeschrieben. Soweit der früheste Baubeginn einer Maßnahme mit "offen" angegeben ist, kann derzeit keine hinreichende Prognose zum Baubeginn abgegeben werden. Dies betrifft insbesondere Maßnahmen, für die bis einschließlich Haushaltsjahr 2012 noch keine Mittel veranschlagt waren bzw. mit deren Planung noch nicht begonnen werden konnte, sowie die zurückgestellte Maßnahme "Hauptwache". Unter der Überschrift "Finanzierung" wurden in der Spalte "Gesamtbedarf lt. HH-Plan-Entwurf 2013" die voraussichtlichen "Gesamtbedarfe" für die jeweiligen Maßnahmen - in der vom Magistrat im vorgelegten Haushaltsentwurf angegebenen Höhe - nachrichtlich übernommen. Auf die erläuternden Ausführungen im Haushaltsplanentwurf unter der Produktgruppe 13.01 Stadtplanung zur zukünftig geplanten pauschalen Sammelveranschlagung für Maßnahmen des Programms Schöneres Frankfurt sei in diesem Zusammenhang verwiesen. Anlage Liste_Sachstand (ca. 15 KB)