Aufwertung der Straße Alt-Nied und der Kreuzung Nied Kirche 2014 oder 2015 umsetzen

Anregung vom 30.10.2012, OA 274 entstanden aus Vorlage: OF 532/6 vom 04.10.2012

Betreff: Aufwertung der Straße Alt-Nied und der Kreuzung Nied Kirche 2014 oder 2015 umsetzen Vorgang: M 19/11; B 196/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, dass die Umgestaltung der Straße Alt-Nied und der Kreuzung Nied Kirche bzw. des gesamten Platzbereichs Nied Kirche 2014 oder spätestens 2015 umgesetzt wird. Die dafür erforderlichen Mittel (auch für die Planung) werden ab dem kommenden Haushalt bereitgestellt. Begründung: Der zentrale Bereich im Nieder Ortskern bedarf dringend einer Aufwertung. Nach vielen vergeblichen Versuchen von Bürgern, dem Ortsbeirat und der Stadtverordnetenversammlung hatte der Magistrat vor einigen Jahren diesen Bereich in die Warteliste des Programms "Schöneres Frankfurt" aufgenommen. Kurz vor der Kommunalwahl 2011 hatte die Stadtverordnetenversammlung der Vorlage des Magistrats zugestimmt, dass die beiden Maßnahmen ab 2014 realisiert werden (siehe M 19 vom 14.01.2011). Inzwischen wurde dieser Beschluss aber wieder rückgängig gemacht und die Umsetzung der beiden Projekte auf unbestimmte Zeit verschoben (siehe B 196 vom 27.04.2012). Der zentrale Bereich von Nied bedarf aber immer noch dringend einer Aufwertung. Zusagen der politisch Verantwortlichen müssen auch einmal eingehalten werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6