Verwendung der Stellplatzablösemittel 2017

Bericht des Magistrats vom 15.06.2018, B 180

Betreff: Verwendung der Stellplatzablösemittel 2017 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.05.2002, § 2999 - NR 592/02 GRÜNE, l. B 85/17 - Zugänge und Abgänge

Die Rücklagensituation aus Stellplatzablösemitteln stellt sich für das Jahr 2017 wie folgt dar: Rücklage Jahresbeginn 51.328.244,93 € Zugänge 2.230.500,00 € Abgänge -3.019.472,47 € Rücklage Jahresende 50.539.272,46 € Verwendung der Mittel Im Jahr 2017 wurden Mittel ausschließlich für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) abgerufen, wie der folgenden Tabelle zu entnehmen ist: Investitionen Parken 0,00 € Unterhaltung Parken 0,00 € Investitionen ÖPNV 3.019.472,47 € Investitionen Radverkehr 0,00 € Insgesamt 3.019.472,47 € Unter anderem wurden folgende Maßnahmen gefördert: - Barrierefreier Umbau von Stadtbahn- und Straßenbahnhaltestellen - Nachrüstung von Aufzügen an Stadtbahnhaltestellen - Stadtbahnanbindung Europaviertel - Neubau bzw. Ausbau von Straßenbahn- und Bushaltestellen - B+R-Anlagen Zur Radverkehrsförderung wurden Mittel in die Errichtung von Fahrradabstellanlagen (B+R-Anlagen) investiert. Diese sind unter "Investitionen ÖPNV" abgebildet. Eine Auflistung der Maßnahmen, die im Jahr 2017 aus Stellplatzablösemitteln (mit-)finanziert wurden, und deren aktueller Finanzierungsstatus, sind der Anlage zu entnehmen. Der Rücklagenbestand ist überwiegend durch Finanzierungszusagen gebunden, unter anderem für folgende Vorhaben: - Bau von Radverkehrsanlagen - Stadtbahnanbindung Europaviertel - Nachrüstung von Aufzügen an Stadtbahnhaltestellen - Barrierefreier Umbau von Straßenbahnhaltestellen - Barrierefreier Ausbau weiterer Bushaltestellen (Umsetzung Etatantrag E3/2013) - Anlagen für den ruhenden Verkehr Begründung: Anlage: Maßnahmenliste Maßnahmen Status Finanzierung Investitionen ÖPNV Aufzugnachrüstung Stadtbahnstation Miquelallee Zahlung erfolgt Aufzugnachrüstung Stadtbahnstation Eschenheimer Tor Zahlung erfolgt Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle "Lokalbahnhof / Textorstraße" Finanzierung abgeschlossen Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle "Ostbahnhof / Honsellstraße" Zahlung erfolgt Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle "Frankensteiner Platz" Finanzierung abgeschlossen Barrierefreier Ausbau der Straßenbahnhaltestelle "Fechenheim Post" Zahlung erfolgt Ausbau der kombinierten Straßenbahn- und Bushaltestelle "Konstablerwache" Finanzierung abgeschlossen Barrierefreier Ausbau der Straßenbahnhaltestelle "Ostbahnhof / Sonnemannstraße" Zahlung erfolgt Ausbau der Straßenbahnhaltestelle "Rohrbachstraße / Friedberger Landstraße" Finanzierung abgeschlossen Neubau der Straßenbahnhaltestelle "Börneplatz / Stoltzestraße" Finanzierung abgeschlossen U5-Verlängerung ins Europaviertel Zahlung erfolgt Bike & Ride Zahlung erfolgtNebenvorlage: Antrag vom 04.09.2018, OF 581/10